Keine Satireparteien bei der ÖH-Wahl dabei

Nein, nicht die Bierpartei: Moritz Mager trat 2019 für "No Ma'am" an.
Nein, nicht die Bierpartei: Moritz Mager trat 2019 für "No Ma'am" an. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Schluss mit lustige heißt es bei der diesjährigen ÖH-Wahl. Satireparteien wie etwa "No Ma'am", die "Unabhängige Bierliste" oder "Die Penner und Versager" treten wegen bürokratischer Hürden gar nicht erst an.

Insgesamt acht Listen sind zu den Wahlen zur Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) zugelassen worden. Das teilte die Wahlkommission der APA auf Anfrage mit. Dabei handelt es sich um jene Fraktionen, die schon jetzt im 55-köpfigen österreichweiten Studentenparlament vertreten sind. Damit sind heuer erstmals seit langem keine Juxlisten am Stimmzettel zu finden.

200 Unterschriften für neue Parteien nötig

Zur Wahl antreten dürfen die VP-nahe AktionsGemeinschaft (derzeit 15 Mandate), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS/13), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/13), die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS/6), die Fachschaftslisten (FLÖ/5), zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ sowie KSV-LiLi/je 1 Mandat) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

Der Grund dürfte im coronabedingten Distance Learning an den Hochschulen bzw. der Wahlordnung liegen. Da derzeit kaum Studenten an den Hochschulen sind, wurden die Hürden für eine Wahlteilnahme teilweise gelockert: Bei jenen Fraktionen, die bereits in der Bundesvertretung sitzen, reichte für eine Teilnahme die Unterschrift eines aktiven Mandatars sowie eines Zustellungsbevollmächtigten. Alle anderen mussten die üblichen Voraussetzungen erfüllen, nämlich insgesamt 200 Unterschriften von Wahlberechtigten zu sammeln (wobei diese aus mindestens sieben verschiedenen Hochschulen stammen müssen).

Hürden zu groß

Dem Vernehmen nach wurde dies auf Bundesebene gar nicht erst großflächig versucht. Sehr wohl Unterstützungserklärungen gesammelt wurden dagegen auf Hochschulebene - dort reichen je nach Größe der Einrichtung teils deutlich weniger Unterschriften für eine Kandidatur.

In den vergangenen Jahren haben es Spaßlisten stets auf den Bundesvertretungs-Wahlzettel (und oft auch in die Bundesvertretung) geschafft - etwa die Anti-Feministen von "No Ma'am", der Studentenableger der "Partei", die "Liste", oder bereits vor Jahrzehnten die "Unabhängige Bierliste", "Die Rebellen vom Liang Shan Po", Forrest Gump" oder die "Penner und Versager".

(APA/red)

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