Keine höheren Gebühren im Jahr 2006

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Finanzstadtrat Sepp Rieder (SPÖ) hat heute im Rathaus das Budget 2006 vorgestellt: Einnahmen und Ausgaben halten sich nahezu die Waage. Zu Gebührenerhöhungen soll es 2006 nicht kommen.

Im kommenden Jahr soll es mehr Geld für Gesundheit und Bildung geben, so Finanzstadtrat Rieder bei der Präsentation des Budgets, gleichzeitig wird der Schuldenstand der Stadt weiter abgebaut. Gebührenerhöhungen sind vorläufig nicht vorgesehen, so Rieder.

Die sozialen Leistungen sollen ausgeweitet werden, in Wien haben sich seit dem Jahr 2000 die Sozialhilfeempfänger verdoppelt. Rund zwei Millarden Euro möchte die Stadt in den Infrastrukturausbau stecken. Allein für den U-Bahnausbau sind 300 Millionen vorgesehen, die Hälfte des Geldes kommt vom Bund.

Rieder sprach von einem “Budget ohne doppelten Boden, ohne besonders ernst zu nehmende Dramatik”. Große Einsparungen oder “Kahlschläge” gebe es nicht, vielmehr suche er in allen Bereichen nach Einsparungsmöglichkeiten, so Rieder.

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