Keine Annäherung Schröder-DGB

Im deutschen Reformstreit gibt es keine Annäherung zwischen Regierung und Gewerkschaften. Die deutschen Gewerkschaften sehen einen „heißen Mai“ kommen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte am Dienstag nach einem Gespräch mit DGB-Chef Michael Sommer, es habe keine Bewegung in der Sache gegeben. Man habe Positionen ausgetauscht, aber jeder sei bei seiner Meinung geblieben. Er glaube, dass das Verständnis für die Agenda wachse, wenn auch nicht in dem Maße, wie er es sich wünsche. „Aber das kommt noch“, sagte Schröder.

Der Kanzler hatte den Gewerkschaftschef am Morgen im Kanzleramt getroffen, um eine Sitzung des SPD-Gewerkschaftsrats am Abend vorzubereiten. Beide hatten vor dem Treffen klar gemacht, dass sie Bewegung der anderen Seite erwarten. „Ich hoffe, dass der Kanzler sieht, dass es mit seiner Agenda so nicht geht“, sagte Sommer vor dem Treffen. Gebraucht würden nicht Sozialabbau, sondern Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit.

Die weiteren Protestaktionen der Gewerkschaften in einem „heißen Mai“ hingen vom Verlauf des Dienstag ab, sagte Sommer. Nach seinem Gespräch mit Schröder wollte der Vorsitzende den DGB-Bundesvorstand informieren. Dort werde die Agenda 2010 das Hauptthema werden, sagte er. Der SPD-Gewerkschaftsrat wollte am Nachmittag (17.30 Uhr) unter Vorsitz von Schröder und Sommer mit dem Reformprogramm befassen.

Schröders Sprecher Bela Anda hatte vor dem Gespräch des Kanzlers mit Sommer gesagt, es diene dazu, „im Dialog zu bleiben“. Von seiner Linie werde Schröder aber nicht abrücken. Am 1. Mai war Schröder auf der zentralen Kundgebung des DGB im hessischen Neu-Anspach ausgepfiffen und heftig attackiert worden.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Keine Annäherung Schröder-DGB
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.