Keine Abfangjäger vor 2005

In dieser Legislaturperiode soll es nach Aussage von Finanzminister Karl-Heinz Grasser definitiv keine neuen Abfangjäger für das Österreichische Bundesheer geben: Bezüglich des Themas habe es intensive Gespräche mit Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und Verteidighungsminister Herbert Scheibner gegeben. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass es in dieser Legislaturperiode keine Abfangjäger geben wird. Wenn sie kommen, dann kommen sie in einer Größenordnung im Jahr 2005“.

Man habe sich weiters darauf geeinigt, dass es in absehbarer Zeit eine Ausschreibung für Abfangjäger geben sollte, „um einfach einmal klar zu sehen: Welche Angebote kommen überhaupt auf den Tisch.“ Heute könne man das überhaupt nicht einschätzen, so Grasser. Außerdem sei es wichtig, zu sehen, welche Kompensationsgeschäfte überhaupt möglich seien. Der Ankauf der Abfangjäger um 20 bis 25 Milliarden Schilling sei die größte Beschaffung in der Geschichte der Zweiten Republik.

Vielfach werde die Meinung vertreten, 150 oder 200 Prozent Kompensation wäre machbar. „Dann wird behauptet, wir haben ein Potenzial von bis zu 50 Milliarden Schilling an Leistungen quasi aus Österreich hinauszuverkaufen“ oder Betriebsansiedlungen sowie Export in dieser Größenordnung zu bekommen. „Das kann ich mir nicht vorstellen“, so Grasser.

Dies sei „kein grundsätzliches Nein“ zur Beschaffung von Flugzeugen, „es ist eine Frage des Wann, der Finanzierung, der Kompensation“. Auch aus staatsbürgerlicher Sicht sollte man „mitdenken“, meinte Grasser: “2004, 2005 werden wir im Zentrum Europas liegen, von Mitgliedsländern der Europäischen Union umgeben, die alle eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik machen.“ Österreich befinde sich dann als neutrales Land im Zentrum einer Militärallianz. Aus diesem Grund sollte man sich über die Zukunft als neutrales Land Gedanken machen.

Redaktion: Birgit Tayerle