Kein Treffen Schröder - Bush
Der deutsche Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer ist am Montag zu seinem ersten USA-Besuch seit dem Irak-Krieg abgereist. Sein Ministerium wies in Berlin Vermutungen zurück, die Visite könnte der Vorbereitung eines Treffens von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit US-Präsident George W. Bush dienen. Nach einem Kurzaufenthalt Fischers in New York sind nach Angaben des Auswärtigen Amts Gespräche in Washington vorgesehen. Unter den Gesprächspartnern sind US-Vizepräsident Richard Cheney, Außenminister Colin Powell, Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, sowie Senatoren und Kongressabgeordnete.
Vergangene Woche hatte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld unter dem Eindruck wachsender Schwierigkeiten der US-Besatzungstruppen Interesse an einer militärischen Zusammenarbeit auch mit den Kriegsverweigerern Deutschland und Frankreich im Irak signalisiert. Die Regierung in Berlin hatte daraufhin erklärt, eine deutsche Beteiligung an der internationalen Stabilisierungstruppe im Irak stehe nicht zur Debatte.
Die EU sollte die Wahrung der internationalen Legalität und die Autorität des UNO-Sicherheitsrates als Leitprinzip während der gesamten Übergangsphase vertreten. Die Sicherheitsrats-Resolution 1483 enthalte keine militärische Komponente. Die Kosten für die Aufrechterhaltung bzw. Erhöhung der amerikanischen Militärpräsenz im Irak auf längere Zeit und die steigende Zahl der Opfer veranlassen jetzt die US-Regierung, eine multilateralere Vorgehensweise zu befürworten.
Im Mittelpunkt der politischen Gespräche Fischers stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts die Lage im Nahen und Mittleren Osten, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und weitere Sicherheitsfragen. Zuletzt war Fischer im Oktober vergangenen Jahres in Washington zu Besuch, allerdings wegen der deutsch-amerikanischen Verstimmung in der Irak-Frage nur mit kleinem Programm. Im März war Fischer zu den letzten Beratungen des Weltsicherheitsrats über den damals unmittelbar bevorstehenden Irak-Krieg in das Hauptquartier der Vereinten Nationen nach New York gereist. Dort hatte er auch mit Powell gesprochen, der Mitte Mai Berlin besuchte. Dabei plädierte Powell dafür, die deutsch-amerikanischen Differenzen in der Irak-Frage beizulegen und sich auf die Zukunft zu konzentrieren.
Bush hatte im Mai ein „hervorragendes Interesse“ an engen Beziehungen zu Deutschland signalisiert. Der Präsident sagte dies bei einem überraschenden Treffen mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, der sich zu einem Gespräche mit Cheney im Weißen Haus eingefunden hatte. Bush hatte dieses Treffen demonstrativ zum Anlass einer Begegnung mit dem CDU-Politiker gemacht.
