Kein Streit in SPÖ zwischen Babler und Doskozil
Gestartet ist die Sommer-Comeback-Tour der SPÖ mit einer Pressekonferenz mit SPÖ-Landeschef und Landeshauptmann Peter Kaiser in Klagenfurt zum Thema Kinderarmut.
Andreas Babler sieht Versuch einen Streit herbeizureden
Von Journalisten nach Querschüssen von Landesparteien und möglichen Terminen im Burgenland mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil angesprochen, wehrte sich Babler dagegen, "ein Sommertheater hochzuspielen". Bis auf das Burgenland sind in allen Bundesländern Termine vereinbart und auf der Partei-Website avisiert. Babler: "Es gibt einen Versuch, hier etwas herbeizureden, einen Konflikt oder etwas."
Doskozil sei an Bablers "erstem Tourtag" außer Landes, das habe er auch gesagt. Man sei in einem guten Austausch mit allen Landesparteien. Kaiser kommentierte: "Ein Beitrag, der der Jahreszeit geschuldet ist." Und er gab Babler für dessen Performance als Parteichef eine Benotung von "sehr gut". Nachsatz: "Wir werden gemeinsam schauen, noch eine ausgezeichnetere zustande zu bekommen."
SPÖ setzt bei Arbeitszeit und Löhnen auf kollektivvertragliche Regelung
Kaiser betonte, er wolle inhaltliche Auseinandersetzungen und keine Debatten wegen Personalia. Angesprochen auf die Forderung nach einer 32-Stunden-Woche meinte Kaiser, ihm sei es lieber, wenn Anliegen zugespitzt formuliert werden. Es gehe um die dahinterstehende Frage: "Was mehr geschaffen wird, wie wird das verteilt?" Arbeitszeitverkürzung sei eine Möglichkeit, höhere Löhne eine andere, wichtig sei der SPÖ eine kollektivvertragliche Regelung.
Kritik an steigenden Kreditzinsen und niedrigen Sparzinsen
Auf die Debatte um eine Zinsobergrenze, zuletzt von der SPÖ Niederösterreich thematisiert, angesprochen, kündigte Babler ein "sozialdemokratisches Gesamtmodell" an. Es sei eine große Ungerechtigkeit, wenn die Kreditzinsen nun bei mehr als vier Prozent lägen und die Sparzinsen nicht entsprechend steigen würden. "Eine nominelle Grenze" für den erstmaligen Erwerb eines Eigenheims werde da enthalten sein.
Auch freier Seezugang Thema bei Sommertour von Andreas Babler
Am Freitag standen bei Bablers Sommertour unter anderem ein Besuch in Drobollach bei einem freien Seezugang auf dem Plan, außerdem will der SPÖ-Chef zum Geflügelfest "Gackern" im Lavanttal. Für Samstag war unter anderem ein Treffen mit Volksgruppenvertretern vereinbart. Kommende Woche geht es nach Vorarlberg, Tirol und Niederösterreich.
(APA/Red)