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Kein Fortschritte bei Gesprächen

Die multinationalen Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm sind am Samstag ohne greifbare Fortschritte zu Ende gegangen.

Der chinesische Außenminister Li Zhaoxing erklärte, es bestünden weiterhin „ernsthafte Differenzen”. Diese könnten nicht in ein oder zwei Verhandlungsrunden gelöst werden. Die Teilnehmer der Sechs-Länder-Gespräche einigten sich jedoch auf ein weiteres Treffen in Peking vor Juli und die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit Details des Atomstreit zwischen Nordkorea und den USA befassen soll.

Das Angebot Pjöngjangs, sein Atomwaffenprogramm einzufrieren, ist nach Angaben des nordkoreanischen Delegationschefs ein erster Schritt für dessen Beseitigung. Delegationsleiter Kim Kye Gwuan sagte nach Abschluss der Sechsergespräche vor Journalisten, das Angebot beziehe sich nur auf das militärische Nuklearprogramm, nicht auf die zivile Nutzung der Kernenergie.

Nach US-Angaben trafen sich Vertreter Nordkoreas und der USA am Rande der Sechser-Gespräche zwei Mal zu bilateralen Gesprächen. Die Fronten zwischen beiden Ländern blieben jedoch verhärtet: Washington hielt an seiner Forderung nach einer vollständigen Einstellung des nordkoreanischen Atomprogramms fest. Pjöngjang forderte weiterhin wirtschaftliche Zugeständnisse. Der nordkoreanische Verhandlungsführer sagte, die Pekinger Gespräche hätten „keine substanziellen und positiven Ergebnisse” gebracht. „Die weiteren Aussichten hängen vollständig von den USA ab.”

Die USA zeigten sich hingegen mit den Verhandlungen zufrieden: „Das Treffen hat meine Erwartungen in vielerlei Hinsicht übertroffen”, sagte ein hochrangiger Vertreter der US-Delegation. Es sei „sehr erfolgreich” im Hinblick auf das Ziel der USA gewesen, eine „vollständige, nachweisbare und unumkehrbare Einstellung des nordkoreanischen Atomprogramms” zu erreichen. Es sei ein Erfolg, dass dieses Ziel von allen Verhandlungspartnern mit Ausnahme Nordkoreas akzeptiert werde. Das Thema sei jetzt „mehr denn je auf dem Verhandlungstisch”.

Nordkorea bestritt US-Angaben, wonach es im Besitz eines Programms zur Uran-Anreicherung sein soll. Auch betreibe sein Land keinen Uran-Handel mit Pakistan, sagte der nordkoreanische Verhandlungsführer Kim. Nordkorea habe „harte Währung” durch den Verkauf von Raketen an Pakistan verdient, aber es habe keinen Handel mit angereichertem Uran gegeben, „das wir nicht brauchen”. Der Vorschlag Nordkoreas, sein Atomprogramm einzufrieren, müsse weiter diskutiert werden, sagte Chinas Unterhändler Wang Yi. Die Gespräche sollten ursprünglich am Freitag enden, waren aber um einen Tag verlängert worden.

Die Teilnehmer aus Nord- und Südkorea, den USA, China, Russland und Japan hätten sich allgemein zu einer „atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel” bekannt, erklärte die chinesische Verhandlungsführung. Am Donnerstag hatte sich Nordkorea nach russischen Angaben grundsätzlich bereit erklärt, sein militärisches Nuklearprogramm einzustellen. Das Land wolle dafür aber an seinen Atomanlagen zur Energieerzeugung weiterbauen, hieß es. Im Gegenzug böten Südkorea, China und Russland Energielieferungen für Nordkorea an. Japan und die USA unterstützten dies, wollten sich aber nicht an der Hilfe beteiligen.

Kernpunkt des Streits ist der Verdacht der USA, das kommunistische Nordkorea wolle Uran zur Atomwaffen-Produktion anreichern – ein Vorwurf, der von Nordkorea bestritten wird und für den die USA nach Angaben japanischer Diplomaten auch in der jüngsten Verhandlungsrunde keine Beweise vorgelegt haben. Der Streit zwischen den USA und Nordkorea schwelt seit Oktober 2002. Damals hatten die USA mitgeteilt, Nordkorea habe ein geheimes Programm zur Anreicherung von Uran für Atomwaffen zugegeben, was Pjöngjang bestreitet. Die ersten Sechs-Nationen-Gespräche hatten im vergangenen Sommer stattgefunden.

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