Kein Corona-Test für Stimmabgabe bei ÖH-Wahlen nötig

Für die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 18. bis 20. Mai gibt es laut Bildungsministerium bereits rund 6.300 Wahlkarten-Anträge.

Hohes Interesse an Wahlkarten für ÖH-Wahlen

Zum Vergleich: Bei den letzten ÖH-Wahlen 2019 wurden etwa 8.000 Briefwahlstimmen (von insgesamt knapp 90.000 Gesamtstimmen) abgegeben. Die Frist zur Beantragung einer Wahlkarte läuft noch bis 11. Mai, also eine Woche vor dem ersten Wahltag.

Per Briefwahl gewählt werden können die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung, nicht aber die Studienvertretungen. Für letztere muss direkt vor Ort die Stimme abgegeben werden.

Strenges Hygienekonzept für Präsenzwahl

Das Bildungsministerium hat für die Abhaltung der Präsenzwahl ein Sicherheits- und Hygienekonzept entwickelt. Anders als für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder Prüfungen darf demnach für die Stimmabgabe bei ÖH-Wahlen kein negativer Corona-Test verlangt werden, heißt es darin. Dies würde eine "unzulässige Einschränkung des Wahlrechts" bedeuten.

Empfohlen wird dagegen die Nachweis eines zeitnahen negativen COVID-19-Testergebnisses für Mitglieder der Wahlkommission bzw. Beobachter bei den Wahltagen. Für Wähler Pflicht ist das Tragen einer FFP2-Maske im Wahllokal, nach Möglichkeit sollen diese auch eigene Kugelschreiber verwenden. Im, vor und im Umkreis des Wahllokals sollen große Menschenansammlungen vermieden werden.

Als Wahllokale werden grundsätzlich große Räumlichkeiten empfohlen, die gut durchlüftet werden und möglichst von außen betreten bzw. über eine andere Tür nach draußen wieder verlassen werden können. Als Beispiele angeführt sind große Hörsäle, Foyers, Aulen, Zelte oder Container im Freien. Sollte im Freien gewählt werden, braucht es zusätzlich eine alternative Möglichkeit für den Fall von Schlechtwetter.

(APA/Red)