Karner ist offen für geplanten "Vorarlberg-Kodex"
Er betonte, dass Maßnahmen, die Asylberechtigte in den Arbeitsmarkt integrieren und sie dazu ermutigen, etwas zurückzugeben, unterstützenswert seien. Karner äußerte seine Zustimmung während der Eröffnung eines Grenzmanagementzentrums am Brenner gegenüber der APA.
Initiativen zur Flüchtlingsvereinbarung auf Bundesebene
Auf Bundesebene gab es bereits verschiedene Initiativen zur Flüchtlingsvereinbarung, und das Innenministerium prüft nun, was rechtlich möglich ist, um ähnliche Maßnahmen zu fördern. Karner unterstrich die Wichtigkeit von Initiativen in diese Richtung auf Landesebene und dankte den Bundesländern für ihre Bemühungen.
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) erinnerte an eine "Onboarding-Stelle", die Tirol im September eingerichtet hat, um Asylwerber, die eine Chance auf einen positiven Asylbescheid haben, auf dem Weg in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Dabei handelt es sich jedoch im Gegensatz zum Vorarlberger Vorschlag um eine "freiwillige Maßnahme", betonte Mattle.
Karner zeigte sich offen für "Vorarlberg-Kodex"
Im September hatten die Flüchtlingsreferenten der Bundesländer bei einer Konferenz beschlossen, Asylwerber zur gemeinnützigen Arbeit zu verpflichten. Das Innenministerium sollte ein Modell entwickeln, das die derzeitige Regelung auf gemeinnützige Organisationen ausdehnt.
In Vorarlberg sollen Asylwerber bereits bei der Übernahme in die Grundversorgung den geplanten Kodex unterschreiben, der noch ausgearbeitet wird. Die Landesregierung erwartet im Gegenzug für kostenlose Deutschkurse von den Asylwerbern, dass sie sich zu gemeinnütziger Arbeit bei Gemeinden oder Vereinen verpflichten. Diese Maßnahme soll die Integration fördern und soziale Kontakte ermöglichen.
(APA/Red)