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Karl sagt E-Voting für ÖH-Wahl 2011 ab

Die elektonische Stimmabgabe: Kein voller Erfolg
Die elektonische Stimmabgabe: Kein voller Erfolg ©APA (Archiv/Hochmuth)
Wissenschaftsministerin Karl will bei der ÖH-Wahl 2011 kein E-Voting einsetzen lassen. Dies sagt sie im "Standard" nach Vorliegen des E-Voting-Evaluierungsberichts. Dabei war das elektronische Wählen bei der ÖH-Wahl 2009 ihrer Ansicht nach kein Flop, sondern vielmehr ein "Erfolg". Doch die Bürgerkarte ist laut Karl "noch nicht ausreichend akzeptiert", um dem Verfahren zum Durchbruch zu verhelfen.

Die Ministerin sieht hier das rote Bundeskanzleramt gefordert. “Das System hat funktioniert, aber die nötigen Rahmenbedingungen haben gefehlt.” Karl liest aus dem Bericht heraus, dass sich beim kontroversiellen Pilot-Versuch an den Unis “E-Voting als technologiebasiertes Wahlverfahren im Internet bewährt hat”. Es sei ein Erfolg gewesen, und “ich würde mir wünschen, dass es auch bei anderen Wahlen zum Einsatz kommt, denn vom System her hat es ja funktioniert”, meint die Ministerin, deren Partei erst jüngst die Forderung nach E-Voting bei allen Wahlen aufs Tapet gebracht hatte.

Doch die geringe Verbreitung der Bürgerkarte als Voraussetzung für die Online-Stimmabgabe sei “klarer Hemmschuh” gewesen, meint Karl und erwartet sich offenbar nicht, dass sich dies bis Frühling 2011 signifikant ändert. Als weiteren Grund für die Absage für 2011 nennt Karl die Ablehnung des elektronischen Wahlverfahrens durch die ÖH.

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