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Kanaren: EU startet Küstenpatrouillen

Die gemeinsamen EU-Küstenpatrouillen in den Gewässern rund um die Kanarischen Inseln zur Eindämmung der Flüchtlingsströme aus Westafrika können starten.

Wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex am Freitag mitteilte, wurden die Gelder für die Mission „Hera II“ von bis zu 3,2 Millionen Euro nun freigeben. EU-Justizkommissar Franco Frattini sprach von einem „wirklich historischen Moment in der Geschichte der EU-Einwanderungspolitik“ und einem „handfesten Ausdruck der Solidarität unter den Mitgliedstaaten“.

Neben spanischen Booten und Helikoptern werden ein italienisches und ein portugiesisches Schiff sowie Flugzeuge aus Finnland und Italien helfen, in den nächsten sieben bis neun Wochen die Kontrollen zwischen der westafrikanischen Küste und den zu Spanien gehörenden Urlaubsinseln zu verschärfen. Vor allem sollen die Boote mit den illegalen Einwanderern frühzeitig zum Umkehren gebracht werden. In den vergangenen Monaten sind viele Menschen bei dem Versuch über diese Route nach Europa zu kommen, ertrunken.

Seit Mitte Juli sind laut Frontex bereits neun Grenzschutzexperten aus Frankreich, Portugal, Deutschland und Italien auf den kanarischen Inseln, um bei der Identifizierung der Migranten zu helfen. Sie sollen nächste Woche von einem neuen Spezialistenteam, bei dem sich neben Italien und Portugal auch Großbritannien beteiligt, abgelöst werden.

Frattini versprach neuerlich, dass nach den Kanaren auch die Küstenpatrouillen im Mittelmeer „so schnell wie möglich“ starten werden. Es gehe dabei auch nicht die „Festung Europa“ zu bauen, betonte der Kommissar. „Diese Operationen haben humanitären Charakter, weil sie darauf abzielen, Menschenleben zu retten, und gleichzeitig gegen illegale Einwanderung und Menschenschmuggel vorgehen – ein Verbrechen von dem nur die Schmuggler profitieren“, so Frattini.

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