Die Maßnahmen Europas nach den Anschlägen vom 11. September 2001 seien nicht ausreichend systematisch erfolgt.
Möglicherweise wird der irische EU-Vorsitz davor für den nächsten Montag eine Sitzung der EU-Innenminister einberufen, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag in Brüssel vor Journalisten. Die Vorbereitungen laufen aber noch. Die EU-Kommission selber werde am Dienstag über den Kampf gegen Terrorismus beraten und gegen Ende der Woche konkrete Vorschläge” vorlegen. Alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Terror würden beschleunigt.
Praktisch aus allen Mitgliedsländern kämen nun Vorschläge, wie weiter vorzugehen sei, sagte Kommissionssprecher Reijo Kemppinen. Alle Aktivitäten seien zu begrüßen. Dazu gehöre auch die Idee eines europäischen Nachrichtendienstes. Diese war vor wenigen Wochen vom österreichischen Innenminister Ernst Strasser (V) lanciert, aber damals sehr zurückhaltend aufgenommen worden. Inzwischen hat sich der belgische Premier Guy Verhofstadt für die Schaffung einer solchen Institution stark gemacht.
Die EU-Kommission wies am Montag aber auch darauf hin, dass einige Länder bei der Umsetzung gemeinsamer Maßnahmen säumig seien, so etwa beim Europäischen Haftbefehl, der unter anderem auch in Österreich noch nicht in Kraft ist.
