Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus

Aus Protest gegen den Vorwurf des Jüdischen Weltkongresses (WJC), die EU fördere Antisemitismus in Europa, hatte EU-Kommissionschef Prodi ein Seminar über Antisemitismus abgesagt.

Dabei sind Programme gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ein fester Bestandteil der EU-Politik. Die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zählt zu den Kernsätzen des EU-Vertragswerks.

Die EU hat besondere Befugnisse beim Kampf gegen Diskriminierung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung. Umgesetzt wurde der Gleichbehandlungsgrundsatz durch zwei EU-Richtlinien, die von den Mitgliedstaaten übernommen wurden.

Grundlage für konkrete Projekte ist das im Oktober 2000 beschlossene „Aktionsprogramm zur Bekämpfung von Diskriminierung“. Knapp 100 Millionen Euro wurden für den Zeitraum 2001 bis 2006 zur Verfügung gestellt. Finanziert werden beispielsweise Umfragen und Studien. Expertengruppen befassen sich unter anderem mit der Diskriminierung auf Grund der ethnischen Herkunft, der Religion und der Weltanschauung. Zur Antidiskriminierungspolitik der EU gehören Informationskampagnen und Seminare für Zielgruppen wie Richter und Rechtsanwälte. Finanziert werden auch Nichtregierungsorganisationen, die Menschen vertreten, die wegen ihrer Religion oder Weltanschauung diskriminiert werden.

Angesichts eines zunehmenden Antisemitismus und fremdenfeindlicher Übergriffe nach den Anschlägen vom 11. September 2001 organisierte die EU-Kommission ab Herbst 2002 eine Diskussionsreihe über Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und die Förderung des Dialogs zwischen den Kulturen. Italien organisierte im Oktober eine Innenministerkonferenz über den Dialog der Religionen als Instrument der EU-Außenpolitik im Mittelmeerraum.

Die von der EU finanzierte Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) mit Sitz in Wien war Ausgangspunkt für den Streit zwischen jüdischen Organisationen und der Kommission. So hatte die EUMC eine beim Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin angeforderte Studie im vergangenen Jahr nicht veröffentlicht. Die Berliner Forscher waren in der Studie zu dem Schluss gekommen, dass in Europa der Antisemitismus deutlich zugenommen habe, was zum großen Teil auf den Konflikt im Nahen Osten zurückgehe.

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