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Juschtschenko legte Timoschenko Rücktritt nahe

Im Regierungslager ist es offenbar zu Auseinandersetzungen gekommen. Juschtschenko soll der Ministerpräsidentin sogar den Rücktritt nahe gelegt haben, wie eine ukrainische Internet-Zeitung berichtete.

Die Rücktrittsaufforderung hat Juschtschenko demnach bereits am Donnerstag bei einer Besprechung mit Managern russischer Ölfirmen über die aktuelle Energiekrise in der Ukraine ausgesprochen. Bei der Sitzung wandte sich Timoschenko dem Bericht zufolge mehrfach offen gegen ein Präsidentendekret, das die Maßnahmen der Regierung in Sachen Ölkrise scharf kritisiert hatte. Daraufhin habe Juschtschenko Timoschenko vorgeschlagen, ihre Demission einzureichen und sich auf die Seite der Opposition zu schlagen.

Laut „Ukrainska Pravda“ haben vier Teilnehmer des Treffens die Rücktrittsäußerung bestätigt, keiner sei jedoch zu einer offiziellen Stellungnahme bereit gewesen. Die Regierungschefin dementierte am Samstag, die Berichte über einen Zwist zwischen ihr und dem Präsidenten mit der Bemerkung, Journalisten sollten sich nicht mit „politischem Klatsch“ beschäftigen. Ihre „herzliche Freundschaft“ mit Juschtschenko könne nicht durch „abwegige Informationen“ beendet werden.

In der Ukraine herrscht derzeit akuter Treibstoffmangel. Die Regierung hat darauf unter anderem mit einer staatlichen Preisfixierung reagiert. In seinem harsch formulierten Dekret vom Mittwochabend hatte Juschtschenko unter anderem die “überzogene administrativer Regulierung“ durch die Regierung kritisiert und gemeint, die vom Kabinett getroffenen Maßnahmen entsprächen nicht den Prinzipien der Marktwirtschaft.

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