Juncker verhandelt mit EU-Parlament über Bratusek

“Bratusek ist designierte Kandidatin aus Slowenien und Mitglied des Juncker-Teams”, erklärte ein Sprecher am Donnerstag zu Mittag in Brüssel.

Neue Kommission könnte sich verzögern

Gleichzeitig konzedierte er, dass es die Gefahr einer Verzögerung des Inkrafttretens der neuen Kommission geben wird. Der geplante Zeitpunkt dafür ist der 1. November. Dafür muss allerdings zuvor das Plenum des EU-Parlaments in Straßburg am 22. Oktober der gesamten neuen Kommission zustimmen. Ob es eine Verzögerung gibt, werde sich noch diese Woche entscheiden.

Bratusek weiterhin Kandidatin

Ein Sprecher der Kommission erklärte nun zur Überraschung des Großteils der Journalisten, dass Bratusek weiterhin designierte Kandidatin für die Kommission unter Juncker sei. Juncker befinde sich auch in dieser Frage “permanent in Kontakt” mit den Vorsitzenden der Parteien im EU-Parlament, mit Parlamentspräsident Martin Schulz, aber auch mit der slowenischen Regierung.

Angesprochen darauf, ob die frühere Regierungschefin Bratusek nun ausgeschieden sei, sagte der Sprecher, offiziell sei sie Kandidatin im Team. Das EU-Parlament könne nur die gesamte neue Kommission entweder bestätigen oder ablehnen.

“Juncker jahrelang erfolgreicher Präsident”

Der Sprecher lehnte auch ab, über allfällige Umschichtungen von Ressorts oder Teilbereichen von einem designierten Kommissar zu einem anderen Auskunft zu geben. “Juncker hat sein Team und seine Ressorts vorgestellt”, und dies sei korrekt gewesen. “Juncker war 19 Jahre lang Regierungschef (von Luxemburg, Anm.), ein sehr erfolgreicher, er war Präsident der Eurogruppe. Er kennt die Politik, den Ausgleich und die Feinheiten, die über jeden Zweifel erhaben sind”, so der Sprecher.

Mehrheit gegen Bratusek

Bratusek soll laut Nominierung als Vizepräsidentin in der EU-Kommission für die Energieunion zuständig sein. Die zuständigen Ausschüsse für Industrie und Umwelt des Europaparlaments stimmten am Mittwochabend in Brüssel mit großer Mehrheit gegen sie.

Kritikpunkt: Als abgewählte Ministerpräsidentin Sloweniens soll sie sich de facto selbst für das Brüsseler Amt vorgeschlagen haben. Abgeordnete warfen ihr fraktionsübergreifend ein sehr schwaches Ausschuss-Hearing vor. (apa)