Julia Klöckners Brandbrief: Geisterstunden im Parlament – Ein Weckruf für die Bundesregierung

Geisterstunden im Parlament? Klöckner enthüllt das Problem

Was Klöckner so auf die Palme bringt? Sie stellt mit Sorge fest, dass die Regierungsbank im Plenarsaal manchmal alarmierend leer ist. Eine "sehr schwache Besetzung" sei das, so Klöckner. Autsch! Das ist eine klare Ansage, die man in Berlin nicht jeden Tag hört. Für Klöckner ist das ein No-Go, denn ein lebendiger und ernsthafter politischer Diskurs braucht eine "angemessene und kontinuierliche Präsenz" der Bundesregierung. Ohne die funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament schlichtweg nicht, so ihre deutliche Mahnung.

Die unmissverständliche Forderung der Parlamentschefin

Doch Klöckner bleibt nicht bei der Kritik stehen. Sie wird ganz konkret: Sowohl die Fraktionen als auch das Präsidium des Bundestages sind sich laut ihr einig, dass während jeder einzelnen Plenarsitzung mindestens zwei Bundesministerinnen oder Bundesminister anwesend sein sollten. Das ist keine Bitte, sondern eine feste Erwartung. Sie fordert Meister auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um diese dauerhafte und wirksame Vertretung der Bundesregierung sicherzustellen. Es geht um nicht weniger als die Funktionsfähigkeit der Demokratie.

Ein Dämpfer für die neue Regierung

Dieses Schreiben ist ein echter Schlag ins Kontor für das Kabinett, das eigentlich einen dynamischen Start hinlegen wollte. Statt Aufbruchstimmung sorgt die Leere auf den Bänken nun für dicke Luft, zumindest bei der CDU-Kollegin Julia Klöckner. Es zeigt, dass in der Politik auch die kleinen Dinge große Wellen schlagen können, besonders wenn es um die Respektierung demokratischer Prozesse geht.

Klöckner ist bekannt für klare Ansagen

Wer Klöckner kennt, weiß, dass sie kein Blatt vor den Mund nimmt. Schon kurz nach ihrem Amtsantritt hatte sie bei einem anderen Bundestags-Eklat ähnlich deutliche Worte gefunden. Es scheint, als sei die Bundestagspräsidentin bereit, die Dinge direkt anzusprechen, wenn es um die Ordnung im Parlament geht – egal, wie unbequem das für die Betroffenen sein mag.