Protest-Demonstrationen
Bisher seien die Demonstrationen friedlich verlaufen, betonte Zapatero. Er respektiere die Forderungen der Teilnehmer. Auf den besetzen Plätzen in Madrid und Barcelona sprachen sich Anhänger der Protestbewegung “Echte Demokratie Jetzt!” dafür aus, sich dem um Mitternacht in Kraft tretenden Verbot zu widersetzen. “Wir sind doch nicht in einer Diktatur“, sagte ein junger Aktivist auf dem Platz der Puerta del Sol in der spanischen Hauptstadt. Die Bewegung stellte aber auch klar, dass sie Gewalt ablehne. Eine Entscheidung wollen die Demonstranten am Nachmittag auf einer Versammlung treffen.
Polizei als Problemlöser
Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba hatte schon am Donnerstag erklärt, die Polizei sei dazu da, “Probleme zu lösen und nicht welche zu schaffen“. Konservative Medien sprachen sich für eine Räumung aus. Die Wahlbehörde begründet das Verbot damit, dass die Kundgebungen den Ablauf des Urnengangs am Sonntag stören und die Wähler beeinflussen könnte. Das Wahlrecht stehe in diesem Fall über dem Versammlungs- und dem Demonstrationsrecht. Der Verbotsbeschluss fiel kurz vor Mitternacht nach fast siebenstündigen Beratungen mit nur einer Stimme Mehrheit.
Protest gegen Wirtschaftskrise
Am Donnerstagabend waren in zahlreichen Städten erneut tausende überwiegend junge Menschen aus Protest gegen die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosigkeit in Spanien auf die Straße gegangen. Die größte Kundgebung fand im Zentrum Madrids statt. “Sie nennen es Demokratie, aber es ist keine“, skandierten die Demonstranten auf dem besetzten Platz der Puerta del Sol. (APA)
