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Jubel nach Mubaraks Rücktritt

Ausgelassen bejubeln die Ägypter den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak nach 30 Jahren an der Macht. Bis spät in die Nacht feierten die Menschen mit Triumphgesängen, Hupkonzerten und Feuerwerkskörpern ihren Sieg über das verhasste Regime.
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Mubarak hatte nach 18-tägigen Protesten dem Druck von Millionen Demonstranten nachgegeben und seinen Rückzug erklären lassen. Das Militär übernahm die Macht.

Vizepräsident Omar Suleiman erklärte am Freitag im staatlichen Fernsehen, Mubarak sei zurückgetreten und habe die Führung des Landes in die Hände der Streitkräfte gelegt. Mubarak selbst setzte sich nach Sharm el-Sheikh auf den Sinai ab. Im Westen wurde der Rücktritt begrüßt.

Auf dem Tahrir-Platz, dem Zentrum der Demokratiebewegung in Kairo, tanzten und hüpften Hunderttausende Regimegegner unter ägyptischen Fahnen. “Das Volk hat das Regime gestürzt”, skandierten Demonstranten. Der Oppositionspolitiker und Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei sagte laut BBC: “Das ist der schönste Tag meines Lebens.”

US-Präsident Barack Obama begrüßte den Rücktritt. Die Stimme des Volkes sei gehört worden. “Aber dies ist kein Ende, das ist ein Anfang”, sagte Obama in Washington. Es stünden sicher schwierige Tage bevor, an deren Ende “echte” Demokratie stehen müsse. Der US-Präsident rief das ägyptische Militär auf, die Rechte des Volkes zu achten. Er forderte die Aufhebung des Ausnahmezustandes sowie Verfassungsänderungen, die den Weg zu freien und fairen Wahlen ebneten.

Auch in Österreich wurde der Rücktritt Mubaraks begrüßt. Bundespräsident Heinz Fischer bezeichnete den Umsturz als “historisches Ereignis von beachtlichen Auswirkungen auf den gesamten Nahen Osten”. Im Ö1-Abendjournal äußerte seine Hoffnung auf eine Demokratisierung des Landes, während Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Außenminister Michael Spindelegger (V) einen Dialog aller gesellschaftlichen und politischen Kräfte forderten. Österreich sei bereit, “Ägypten und seine Bevölkerung in dieser historischen Zeit des Neubeginns zu unterstützen – gemeinsam mit den Partnern in der EU”, so Faymann.

“Heute ist ein Tag großer Freude”, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Sie wünschte den Ägyptern eine Gesellschaft “ohne Korruption, Zensur, Verhaftung und Folter”. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, der Rücktritt Mubaraks öffne “den Weg für schnellere und tiefgreifendere Reformen”. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy würdige den Schritt des ägyptischen Präsidenten als “mutig und notwendig”, während UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon vor allem auf “faire, faire und glaubwürdige Wahlen” pochte.

Nach Mubaraks Rücktritt übernahm am Freitagabend der Oberste Militärrat unter dem bisherigen Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi die Macht. Tantawi grüßte am Abend vor dem Präsidentenpalast in Kairo feiernde Demonstranten. Das Oberkommando der Streitkräfte werde Regierung und Parlament entlassen, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabiya.

Der Rücktritt zeichnete sich zu Mittag ab, als Augenzeugen berichteten, ein Hubschrauber sei vom Präsidentenpalast im Kairoer Stadtteil Heliopolis aus abgeflogen. Wenig später landete Mubarak im Badeort Sharm el-Sheikh. Am Donnerstag hatten die Demonstranten stundenlang hoffnungsvoll auf den Rücktritt Mubaraks gewartet, doch in einer mit Spannung erwarteten TV-Ansprache übertrug er am Abend nur einen Teil seiner Vollmachten an Vizepräsident Omar Suleiman. Dies verlieh der Protestbewegung weiteren Auftrieb.

Die Schweizer Regierung will mögliche Konten des Mubarak-Clans ausfindig machen und dann sperren. Eine entsprechende Verordnung sei von der Regierung angeordnet worden, sagte Außenministerin Micheline Calmy-Rey am Freitag. Nach Medienberichten soll der Mubarak-Clan mehr als 40 Milliarden Dollar (29,6 Mrd. Euro) angesammelt haben. Wie viel davon auf Schweizer Banken gelandet ist, bleibt noch ungewiss.

Vor allem in den arabischen Staaten kam es spontan zu zahlreichen Freudenfeiern nach dem Sturz Mubaraks. Im Jemen, wo Langzeitpräsident Ali Abdullah Saleh vorbeugend auf eine neuerliche Kandidatur verzichtete, strömten im ganzen Land Menschen auf die Straßen, um den Ägypten zur gratulieren. Im Gazastreifen brachten Tausende feiernde Palästinenser den Verkehr zum Erliegen. Auch in London, New York, Paris, Berlin und in Wien fanden spontane Freudenfeiern statt.

In Algerien schlugen Sicherheitskräfte eine spontane Kundgebung von Regimegegnern nieder. Nach Angaben der Oppositionspartei RCD wurden dabei am Freitagabend zehn Demonstranten verletzt. RCD-Anhänger hatten sich nach dem Mubarak-Abgang spontan zu einem Protestmarsch entschlossen und auf Arabisch gerufen: “Mubarak ist gestürzt. Wir hoffen, dass Bouteflika der nächste ist!” Für diesen Samstag haben Gegner des autoritären algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika trotz eines Demonstrationsverbots zu einem Protestmarsch aufgerufen.

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