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Jiabao beginnt Europabesuch

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao ist zu einem Besuch in Deutschland eingetroffen. In Begleitung Stoibers besichtigte Wen zunächst einen Bauernhof.

Anschließend besuchte er Audi in Ingolstadt. Am (morgigen) Montag will Wen, der von mehreren Ministern begleitet wird, zu politischen Gesprächen mit der deutschen Bundesregierung nach Berlin weiterfliegen. Weitere Stationen sind Brüssel, Dublin und London.

In Ingolstadt lobte Wen in einer spontanen Ansprache die langjährigen Beziehungen mit VW und Audi, und sagte, sie hätten für alle reiche Früchte getragen. Der Ministerpräsident rief aber die Unternehmen auf, offener für einen Technologietransfer nach China zu sein. VW-Konzernchef Bernd Pischetsrieder sagte, für den Volkswagen-Konzern „ist und bleibt China unser wichtigster Markt außerhalb unseres Heimatlandes”. Pischetsrieder kündigte zugleich den Bau eines Fahrzeugwerks nahe Schanghai an. Insgesamt werde VW in den nächsten fünf Jahren 5,3 Milliarden Euro in China investieren.

Die Streitfrage eines möglichen Verkaufs der Hanauer Plutoniumanlage an China spielte am ersten Tag des Deutschlandbesuchs keine Rolle. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hatte in der vergangenen Woche angedeutet, dass das Projekt nicht weiterverfolgt werde. Entsprechende Firmenkontakte seien eingestellt worden und Ministerpräsident Wen werde das Thema bei seinem bevorstehenden Deutschland-Besuch vermutlich nicht ansprechen, hieß es in Peking.

Am Nachmittag wollten VW-Konzernchef Pischetsrieder und Audi-Chef Martin Winterkorn Wen noch eine Laserschweißanlage und die neusten Modelle von Audi und VW zeigen. Für 18.30 Uhr lud Stoiber den chinesischen Regierungschef zu einem Meinungsaustausch in die Münchner Residenz ein. Bayern wolle die engen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit der Volksrepublik ausbauen, sagte Stoiber.

China ist der wichtigste Absatzmarkt für bayerische Unternehmen in Asien. Derzeit wird eine Beteiligung an Infrastrukturprojekten für die Olympiade in Peking 2008 geprüft. Stoiber war im vergangenen Jahr in China als erster deutscher Politiker mit dem damals neuen Ministerpräsidenten zusammengetroffen.

Am Rande des Besuchs von Wen demonstrierten etwa 40 Anhänger der verbotenen Kultbewegung Falun Gong und protestierten gegen die Verfolgung ihrer Anhänger in China. Nichtregierungsorganisationen (NGO) forderten die deutsche Bundesregierung auf, auch das Thema Menschenrechtsverletzungen anzusprechen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker verwies am Sonntag in Berlin auf die hohe Zahl der Todesurteile in China. Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) verlangte, den ursprünglich geplanten Export der Hanauer Brennelementefabrik „endgültig und für alle Zeit” abzusagen.

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