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Jet-Ausschuss untersucht weiter Gegengeschäfte

Österreich - Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss nimmt in zwei Sitzungen kommende Woche wieder die Gegengeschäfte unter die Lupe.

Für Dienstag geladen sind unter anderem die ehemalige steirische Landeshauptfrau Klasnic, Siemens-Österreich-Chefin Ederer und der steirische Ex-Wirtschaftslandesrat Paierl. Am Donnerstag werden die Lobbyisten Steininger und Plattner im Parlament erwartet.

Eröffnet wird die Ausschusswoche mit Stefan Pierer. Der KTM-Boss und Aufsichtsratsvorsitzende der steirischen Firma „Pankl Racing Systems“ hatte kürzlich behauptet, er könne bei „Pankl“ kein Geschäft finden, das auf Grund des Eurofighters zu Stande gekommen wäre. Später bestätigte das Unternehmen doch, Gegengeschäfte im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Kauf getätigt zu haben. Weiters befragt werden Josef Mayer, Sektionschef im Wirtschaftsministerium, Flughafen-Wien-Vorstand Christian Domany und Siemens-Österreich- Chefin Ederer.

Die zweite Hälfte des Tages werden vier Steirer bestreiten. Der Steiermark – Stationierungsland der Jets – waren 20 bis 30 Prozent des Gegengeschäftsvolumens von vier Mrd. Euro versprochen worden. Auf der Zeugenliste stehen die frühere Landeshauptfrau Klasnic, der ehemalige Geschäftsführer der FH Joanneum in Graz, Markus Tomaschitz, der zum Auto-Zulieferer Magna gewechselt ist, der früherer Wirtschaftslandesrat Paierl und Jürgen Stockmar, Mitglied des Rats für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) und Magna- Forschungskoordinator. Letzter hat die steirische Task Force für Gegengeschäfte geleitet.

Am Donnerstag wird Wirtschaftsminister Bartenstein Auskunft geben müssen. Später wird der Waffenlobbyist Plattner, der gemeinsam mit dem Waffenhändler Werner Schön an der für die Abwicklung der Gegengeschäfte zuständigen „European Business Development“ beteiligt ist, befragt. Am Ende des Tages soll die Befragung Steiningers, die zuletzt abgebrochen wurde, fortgesetzt werden.

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