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Jazenjuk erneut als Premier der Ukraine nominiert

Glückwünsche von Timoschenko für Jazenjuk
Glückwünsche von Timoschenko für Jazenjuk
Das neu gewählte ukrainische Parlament ist am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Die Regierungskoalition schlug dabei wie erwartete den bisherigen Premier Arseni Jazenjuk erneut für das Amt vor. Erstmals in der Geschichte wird das Abgeordnetenhaus klar von pro-westlichen Mandataren dominiert, an der konstituierenden Sitzung nahm auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn teil.


Der bisherige Vize-Premier Wolodimir Groisman wurde von der Fünf-Parteien-Koalition für den einflussreichen Posten des Parlamentspräsidenten nominiert. Der Koalition gehört unter anderem der Block von Präsident Petro Poroschenko und die Volksfront von Jazenjuk an. Das Abgeordnetenhaus will später über die Personalvorschläge abstimmen.

Die Mandatare begannen die Sitzung mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne, begleitet von einem Folklorechor. Es folgte eine Schweigeminute für die “himmlische Zenturie”, jene rund hundert Demonstranten die bei den pro-europäischen Protesten auf dem Kiewer Maidan-Platz Anfang des Jahres getötet wurden, sowie für die im Kampf in der Ostukraine getöteten Soldaten.

In der Obersten Rada säßen vorerst nur 418 von ursprünglich 450 Abgeordneten, sagte der scheidende Parlamentspräsident Alexander Turtschinow. Die übrigen Plätze blieben frei, weil Teile der umkämpften Ostukraine sowie die im März von Russland einverleibte Schwarzmeer-Halbinsel Krim an der Wahl nicht teilnehmen konnten.

Anders als von der Verfassung vorgesehen, war es nicht der älteste Abgeordnete , der die Sitzung eröffnete, sondern Turtschinow. Der Alterspräsident war in den Medien beschuldigt worden, den pro-russischen Separatisten im Osten des Landes nahe zu stehen. Zudem gilt er als Vertrauter des früheren, russlandfreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch.

An der Parlamentssitzung nahm auch EU-Kommissar Johannes Hahn teil. Er sprach zu Beginn seines zweitägigen Besuchs mit Vertretern aller Parteien über die Krise im Land und will am Nachmittag mit Jazenjuk zusammenkommen. Er soll im Rahmen seines Besuchs auch die Chancen für eine weitere Annäherung des Landes an die EU ausloten.

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