Der Chef der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gab seine Bewerbung um das höchste Staatsamt am Montag bekannt. “Das tragisch beendete Leben des Präsidenten und der Tod der patriotischen Elite Polens bedeuten für uns eins: Wir müssen ihre Mission beenden”, hieß es in einer Erklärung von Jaroslaw Kaczynski.
“Weggegangen ist mein beliebter Bruder und seine Ehegattin, weggegangen sind meine herzlichen, langjährigen Freunde und Mitarbeiter aus unserer Partei Recht und Gerechtigkeit, die ich nie vergessen werde”, schrieb Kaczynski in seiner Erklärung weiter. Das Land verlange, “dass wir unser persönliches Leid überwinden und trotz einer persönlichen Tragödie handeln”.
Jaroslaws Zwillingsbruder Lech war am 10. April beim Absturz der polnischen Präsidentenmaschine ums Leben gekommen. Kaczynski war mit einer ranghohen Delegation auf dem Weg zu einer Gedenkfeier in Katyn gewesen, als die Maschine im Westen Russlands abstürzte. Alle 96 Insassen, darunter auch Kaczynskis Ehefrau Maria, starben bei dem Unglück.
Jaroslaw Kaczynski hatte sich seit dem Tod seines Bruders nicht öffentlich über seine politischen Absichten geäußert. Am Montag um 16.15 Uhr läuft die Frist für die Einreichung der Kandidaturen für die vorgezogenen Wahlen ab. Zuletzt hatten die polnischen Medien und Politikexperten nicht mehr an einer Kandidatur Kaczynskis gezweifelt.
Der Zwillingsbruder des verstorbenen Präsidenten tritt unter anderem gegen Bronislaw Komorowski von der liberalen Bürgerplattform an, der als Vorsitzender des polnischen Unterhauses nach dem Tod des Präsidenten vorübergehend dessen Amtsgeschäfte übernahm. Komorowski gilt als Favorit bei den Wahlen und würde laut Umfragen auch Kaczynski schlagen. Ebenfalls antreten werden unter anderem der Vorsitzende der Demokratischen Linksallianz, Grzegorz Napieralski, und der Chef der Bauernpartei, Waldemar Pawlak. Ursprünglich waren für Oktober Neuwahlen geplant, weil dann Lech Kaczynskis Amtszeit abgelaufen wäre.
Trotzdem schätzen Experten Jaroslaw Kaczynski als den einzigen Kandidaten der PiS ein, der Komorowski die Stirn bieten könnte. Es gebe keinen anderen von der PiS, der “mindestens den ersten Durchgang überstehen” könne, sagte der Politologe Stanislaw Mocek der Nachrichtenagentur AFP. Er vermutet, dass Kaczynski nun den Wahlkampf auf das “Trauma nach der Katastrophe” und auf die Idee stützen wird, den “Willen seines Bruders zu vollenden”.
Komorowski hatte den Termin für die vorgezogene Neuwahl am Mittwoch bekanntgegeben. Er setzte den vorgezogenen Urnengang für den laut Verfassung letztmöglichen Tag nach dem Tod des Amtsinhabers an und gab den Parteien damit die größtmögliche Zeit, ihre Kräfte zu bündeln. Trotzdem hatten mehrere Kandidaten ihren Verzicht erklärt, da sie nach der Festlegung des Wahltermins bis zum 6. Mai 100.000 Stützunterschriften vorlegen müssen. Bereits bis Montag war die Abgabe von 10.000 Unterschriften nötig.
