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Japan/China: Keine Entspannung

Zwischen China und Japan zeichnet sich nach den schweren Irritationen der vergangenen Wochen keine Entspannung ab. Peking lehnt den Schadensersatz für antijapanische Ausschreitungen ab.

Der japanische Außenminister Nobutaka Machimura bestätigte am Rande des EU-Asien-Treffens (ASEM) in Kyoto vor Journalisten, dass er am Samstag in einem 90-minütigen Gespräch mit seinem chinesischen Ressortkollegen Li Zhaoxing erneut eine Entschuldigung und Schadensersatz für antijapanische Proteste und Sachbeschädigungen verlangt habe. Wie bereits bei einem Treffen vor zwei Wochen habe Li abgelehnt.

Der japanische Außenamtssprecher Hatsuhisa Takashima sagte, man stimme darin überein, dass für die Stabilität der Region gutnachbarliche Beziehungen erforderlich seien. „In gewisser Hinsicht gab es keine Vereinbarung und in gewisser Hinsicht gab es, würde ich sagen, eine gewisse Verbesserung der Situation“, sagte er. Machimura und Li hätten auch über die Möglichkeit gesprochen, eine gemeinsame Kommission einzurichten, die die verschiedenen Auffassungen der beiden Länder zur Geschichte prüfen soll, verlautete aus der japanischen Delegation.

Zuvor hatten asiatische und europäische Außenminister Nordkorea aufgefordert, zu den Sechser-Gesprächen (mit Südkorea, den USA, China, Japan und Russland) über Pjöngjangs umstrittenes Atomprogramm zurückzukehren. Südkorea hat auf die jüngsten Medienberichte aus den USA über einen möglicherweise bevorstehenden Atomtest in Nordkorea äußerst zurückhaltend reagiert.

Die in Kyoto anwesenden Vertreter der zehn Länder der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) sowie Japans, Chinas, Südkoreas und der 25 EU-Mitglieder befassten sich auch mit der Menschenrechtslage in Burma (Myanmar). Das Militärregime in Rangun wurde aufgefordert, 19 Exponenten der Demokratiebewegung, darunter die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, freizulassen. Der burmesische Außenminister Nyan Win reagierte mit der Äußerung, Demokratie könne einem souveränen Land nicht aufgezwungen werden. Die EU hatte vergangenen Monat Sanktionen gegen Burma für ein weiteres Jahr verlängert.

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