Japan will Stärkung der Streitkräfte

Die drei Gesetzesvorlagen wurden am Mittwoch dem Parlament vorgelegt, nachdem sie am Abend zuvor vom Kabinett gebilligt worden waren. Die linke Opposition sieht in den Vorlagen eine Abkehr von der pazifistischen Nachkriegsverfassung.

Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat sich bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr für eine Stärkung der Selbstverteidigungskräfte – so lautet der offizielle Name der Armee – ausgesprochen. Seit den Terrorangriffen in den USA vom 11. September hat er dieses Vorhaben vorangetrieben. Die Verfassung von 1947 schreibt vor, dass Japan Streitkräfte nur zur Verteidigung seines eigenen Territoriums unterhalten darf. Koizumi schliesst in diesem Punkt eine Verfassungsänderung nicht aus.