Jährlich 10.000 Hinrichtungen in China

Jedes Jahr habe China „fast 10.000 Fälle der Todesstrafe, die in einer sofortigen Hinrichtung enden”, gab die Zeitung die Aussage des Abgeordneten wieder. Der Professor setze sich dafür ein, alle Todesurteile vom Obersten Volksgerichtshof in Peking überprüfen zu lassen. Ein entsprechender Antrag habe die Unterstützung der Abgeordneten-Delegationen aus der Provinz Shanxi und der Hauptstadt Peking auf der gegenwärtigen Jahressession des Nationalen Volkskongresses gefunden.

China richtet jedes Jahr mehr Menschen hin als der Rest der Welt zusammen. Nach Angaben von amnesty international (ai) stieg die Zahl der Todesurteile, die jährlich vollstreckt werden, mittlerweile auf 15.000. Die Prozesse sind nach ai-Erkenntnissen nur eine Formalität, da die Urteile schon vorher feststehen. Menschenrechtsorganisationen werfen den chinesischen Behörden auch Handel mit Organen hingerichteter Häftlinge vor. Zum Tod verurteilte Häftlinge würden „je nach Bedarf” exekutiert, entnommene Organe zu hohen Preisen ins Ausland verkauft.

Das chinesische Recht ermöglicht es den Polizeibehörden, Tatverdächtige ohne Gerichtsurteil bis zu vier Jahre in Arbeitslager zu stecken. Dutzende von Millionen von „Konterrevolutionären” verbrachten seit der Gründung der Volksrepublik (1949) Jahre und Jahrzehnte in „Umerziehungs”-Straflagern des „Laogai”-Systems („Reform durch Arbeit”), von denen rund 1100 bekannt sind. Nach Informationen des US-Außenministeriums wurden 2001 etwa 230.000 Menschen in derartige Lager eingewiesen. Die Führung in Peking hatte wiederholt eine Reform des berüchtigten Arbeitslagersystems zugesagt.