"Jahrbuch für Politik 2018": Analyse der Regierungsarbeit

Andreas Khol ist unter anderem Herausgeber des Jahrbuchs.
Andreas Khol ist unter anderem Herausgeber des Jahrbuchs. ©APA/roland Schlager
Das "Jahrbuch für Politik 2018" beleuchtet nicht nur die Regierungsarbeit in dieser Zeit. Die ÖVP lud auch Gastautoren anderer Fraktionen ein.

Betrachtungen und Analysen von allen ideologischen Seiten liefert abermals das “Österreichische Jahrbuch für Politik 2018” (Böhlau Verlag). Zu den Schwerpunkten des umfassenden Kompendiums zählt nicht nur der “neue Stil” der ÖVP-FPÖ-Regierung samt Nulldefizit und Sozialversicherungsreform. Auch die Zukunft der SPÖ sowie Untersuchungsausschüsse zu Verfassungsschutz und Eurofighter sind Thema.

Khol und Sobotka als Herausgeber des “Jahrbuch für Politik”

Das “Jahrbuch für Politik” ist eine Publikation der Politischen Akademie der ÖVP. Herausgeber sind unter anderem der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol sowie sein aktueller Nachfolger Wolfgang Sobotka (beide ÖVP). Traditionell wurden auch Autoren anderer Fraktionen eingeladen, diesmal sind es etwa Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und der rote Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, der das neue Parteiprogramm der Sozialdemokraten beleuchtet.

Eine Betrachtung der “neuen Volkspartei” hat deren Generalsekretär Karl Nehammer angestellt. Auch ÖVP-Minister kommen zu Wort: Josef Moser zur Föderalismusreform, Hartwig Löger zur Schuldenbremse und Margarete Schramböck zur Wirtschaftsagenda der Regierung. Nationalratspräsident Sobotka hat einen Beitrag dem Gedenkjahr 2018 gewidmet, Khol wiederum beschäftigt sich mit der Diskussion über einen Doppelpass für Südtiroler.

Höbelt beleuchtet Performance der FPÖ

Die Regierungs-Performance der FPÖ beleuchtet deren “Haushistoriker” Lothar Höbelt, der auch Mitglied in deren Historikerkommission ist. Er kommt zum Schluss, dass die Partei im Gegensatz zur schwarz-blauen Regierung aus dem Jahr 2000 den Wechsel von der Oppositionsrolle zur Regierungspartei “gut verkraftet” habe.

Präsentiert wird das “Österreichische Jahrbuch für Politik 2018” am Freitag (11 Uhr) im Palais Epstein in Anwesenheit von Sobotka, Nehammer und Drozda.

“Jahrbuch für Politik 2018” vorgestellt

Das “Jahrbuch für Politik 2018” der Politischen Akademie der ÖVP ist am Freitag präsentiert worden. Parteiübergreifend war dabei nicht nur das Autorenregister. VP-Generalsekretär Karl Nehammer und Maria Maltschnig, Direktorin des Renner-Instituts der SPÖ, orteten in einer Diskussion Gemeinsamkeiten ihrer Parteien. Da wie dort hätten sich die Beweggründe für politisches Engagement geändert.
Viele klassische Parteimitglieder von SPÖ und ÖVP würden schlicht sterben, merkte Maltschnig nüchtern an, Nehammer stimmte dem zu. Wer jetzt der SPÖ beitrete, tue das aus “genuinem politischen Interesse”, etwa um die Gesellschaft mitzugestalten. Für Nehammer ist dies auch ein Grund, warum sich die ÖVP unter Sebastian Kurz als Bewegung neu erfunden habe. Dieser Weg für Sympathisanten sei von jenem des klassischen Funktionärs zu unterscheiden.

(APA/Red)

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