Jagland neuer Generalsekretär des Europarates

Mit Jagland stellt Norwegen, das vor 60 Jahren eines der Gründungsmitglieder des Europarats war, erstmals dessen Generalsekretär. Der Norweger ist Nachfolger des britischen Labour-Abgeordneten Terry Davis. Sein Mandat dauert fünf Jahre.

Der 58-Jährige kündigte an, er werde sich für eine engere Zusammenarbeit des Europarats mit der EU und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einsetzen. Der Europarat müsse zudem flexibler werden und besser auf die “neuen Realitäten” in einer sich wandelnden Welt reagieren.

Jagland war bereits als Student in der sozialdemokratisch orientierten norwegischen Arbeiterpartei (DnA) aktiv, für die er mit 33 Jahren ins norwegische Parlament einzog. Von 1996 bis 1997 war er Regierungschef, von 2000 bis 2001 Außenminister. Seit 2005 ist er Präsident des Parlaments. Kürzlich wurde er außerdem an die Spitze des norwegischen Nobelkomitees gewählt, das jährlich die prestigeträchtigen Preise verleiht.

Der Europarat wurde 1949 gegründet, noch unter dem Eindruck der Schrecken des Zweiten Weltkriegs. Die in Straßburg ansässige Organisation setzt sich vor allem für den Schutz der Menschenrechte sowie die Sicherung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie hat an die 200 Übereinkommen erarbeitet, die auf eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in den unterschiedlichsten Bereichen abzielen. Dem Europarat gehören heute 47 Länder mit rund 800 Millionen Bürgern an – alle europäischen Staaten mit Ausnahme Weißrusslands.