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Ja der Wiener Grünen "praktisch unmöglich"

Dass die Wiener Grünen beim Erweiterten Bundesvorstand (EBV) am Wochenende weiteren Regierungsverhandlungen zustimmen werden, ist mehr als fraglich.


Das bisherige Ergebnis soll laut Korbei zwar „kühl und sachlich“ beurteilt werden, ein Abrücken von der Forderung nach einem Abbruch der Gespräche sei aber nicht zu erwarten. Gemeinderätin Monika Vana – ebenfalls Mitglied im EBV – schränkt etwas ein.

Derzeit sei noch „alles offen“. Man müsse erst den Zwischenbericht des Verhandlungsteams abwarten, sagte Vana.

Angesichts des Verlaufs der bisherigen Verhandlungen gebe es keinen Grund für all zu viel Optimismus, so Korbei. „Wir haben den Eindruck, dass die ÖVP eine undurchsichtige Strategie verfolgt.“ Er sprach auch von „Irritationen“. Laut den Informationen, die ihm vorliegen würden, habe es eine „wechselnde Bewegung“ in den Gesprächen gegeben. Zusagen der ÖVP seien demnach wieder zurückgezogen worden. „Es kann natürlich sein, dass wir zuvor etwas falsch verstanden haben, das ist nicht auszuschließen“, gestand Korbei ein. Trotzdem sei dies ungewöhnlich, da ja doch versucht werde, ein gemeinsames Projekt umzusetzen.

Vana meinte, man werde am Sonntag den Zwischenbericht „eingehend bewerten“. Erst dann könne man entscheiden, ob die Verhandlungen abgebrochen werden, oder es zu einer Befassung des Bundeskongresses, dem höchsten Gremium der Grünen, komme. Die einer Regierungsbeteiligung ihrer Partei bekannt skeptisch gegenüberstehende Vana gibt sich derzeit aber zurückhaltend. Man werde zwar laufend informiert, aus einigen Untergruppen seien aber noch keine Details bekannt, meinte sie. Daher könne man auch nicht automatisch sagen, ob es Anträge auf Abbruch der Gespräche geben werde.

Laut Korbei und Vana gibt es derzeit ständig Kontakt mit Vertretern anderer Bundesländer: „Wir Wiener nützen jede Gelegenheit, darzulegen, warum wir der Meinung sind, dass man Nein sagen sollte“, sagte Korbei. Die drei Wiener Vertreter im EBV, Vana, Korbei und Herbert Sburny, haben schon bei der Sitzung vergangene Woche gegen Koalitionsgespräche gestimmt.

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