Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Griechenland mit einem Aussetzen der Finanzhilfen gedroht. Griechenland müsse "finanzielle Garantien" vorweisen können, um eine nächste Kreditrate in Höhe von zwölf Mrd. Euro zu erhalten, sagte IWF-Sprecherin Caroline Atkinson am Donnerstag in Washington.
So müsse sich Griechenland bemühen, nicht nur über das gemeinsame Hilfsprogramm von EU und IWF finanzielle Mittel zu erhalten. Es dürfe keine unüberbrückbare “Lücke” zwischen den von einem Land benötigten Mitteln und den zur Verfügung stehenden Mitteln geben. Sei diese Voraussetzung nicht gegeben, könne der IWF kein weiteres Geld zur Verfügung stellen, sagte Atkinson.
110 Milliarden für Griechenland
Das hochverschuldete
Griechenland hat im vergangenen Jahr internationale Notkredite über 110 Mrd. Euro zugesprochen bekommen, davon sollen 30 Mrd. Euro vom IWF kommen. Im Gegenzug musste das Land harten Sparmaßnahmen und Wirtschaftsreformen zustimmen. Seit dem 10. Mai prüft eine IWF-Mission die Fortschritte des Landes. Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker hat am Donnerstag auf einer Konferenz in Luxemburg Zweifel daran geäußert, dass
Griechenland in den kommenden zwölf Monaten die Refinanzierung der gewährten Kredite garantieren könne. Dies sei aber eine Voraussetzung für weitere Kredite des Währungsfonds.
IWF-Sprecherin Atkinson lobte dagegen, Regierung und Bevölkerung Griechenlands hätten im vergangenen Jahr “außergewöhnliche Anstrengungen” unternommen. Die Finanzmärkte hätten allerdings noch nicht so reagiert, wie dies erwartet worden sei. Angesichts des enormen Schuldenbergs will Athen unter anderem in großem Ausmaß Staatsbesitz privatisieren.
In Griechenland gingen am Donnerstagabend in der Hauptstadt und in Thessaloniki erneut Tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Sparmaßnahmen der Regierung zu demonstrieren. Sie protestierten dabei unter anderem gegen die angekündigten Privatisierungen. Bereits am Vortag hatten tausende Menschen gegen die Sparmaßnahmen protestiert.
Eine IWF-Mission soll zudem in der kommenden Woche in das ebenfalls hoch verschuldete Portugal reisen. Dabei gehe es um “technische Unterstützung”, sagte IWF-Sprecherin Atkinson. Der IWF hat Portugal Hilfen in Höhe von 26 Mrd. Euro zugesagt, diese sind Teil eines internationalen Hilfspakets von insgesamt 78 Mrd. Euro. Der Rest kommt aus zwei Töpfen von EU und Euro-Zone.
