Italiens Präsident erteilte Cottarelli Regierungsauftrag

Der 64-jährige Cottarelli prüft nach Wegen, eine Übergangsregierung aufzubauen, teilte Mattarellas Sprecher Ugo Zampetti am Montag mit. Italiens designierter Premier Carlo Cottarelli hat von Staatschef Sergio Mattarella den Auftrag erhalten, sich dem Parlament mit einem Programm vorzustellen, das Italien zu Neuwahlen führe, die mit den EU-Parlamentswahlen 2019 zusammenfallen sollen. Dies teilte Cottarelli in einem Statement nach seinem Gespräch mit Mattarella am Montag.

Neutrale Regierung

Eine Regierung unter seiner Führung werde vollkommen neutral sein. Er habe keine Absicht, bei Neuwahlen zu kandidieren, versicherte der 64-Jährige. Prioritäre Aufgabe eines Kabinetts unter seiner Führung sei die Verabschiedung des Budgets für 2019 heuer im Herbst. Sollte Cottarelli im Parlament nicht das Vertrauen erhalten, käme es bereits heuer im Herbst zu Neuwahlen.

Seine mögliche Regierung werde einen proeuropäischen Kurs einnehmen, versicherte Cottarelli. Italiens Mitgliedschaft in der Eurozone sei von “fundamentaler Bedeutung”. “Eine Regierung unter meiner Führung würde einen umsichtigen Umgang mit dem Haushalt garantieren”, sagte der 64-Jährige.

“Der Dialog mit der EU zum Schutz der italienischen Interessen ist von wesentlicher Bedeutung. Es muss ein konstruktiver Dialog bei voller Anerkennung der wesentlichen Rolle Italiens sein”, sagte Cottarelli. Der Lombarde betonte, er wolle in Kürze Staatschef Mattarella eine Ministerliste vorlegen und sich der Vertrauensabstimmung unterziehen.

Noch unklar ist, mit welcher Mehrheit Cottarelli eine Regierung aufbauen will. Lediglich die bisher regierenden Sozialdemokraten (PD) erklärten sich bereit, eine Übergangsregierung unter Führung des ehemaligen IWF-Mannes zu unterstützen. Die europakritischen Parteien Lega und Fünf Sterne-Bewegung drängen auf sofortige Neuwahlen. Auch die konservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi bekundete, gegen eine Regierung um Cottarelli im Parlament stimmen zu wollen.

(APA)