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Italien: Weiterer Ministerwechsel bahnt sich an

In Italien bahnt sich der dritte Ministerwechsel binnen weniger Wochen an. Berlusconi will Europaminister Rocco Buttiglione als EU-Kommissar nach Brüssel entsenden.

Buttiglione, Spitzenpolitiker der christdemokratischen UDC, soll EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti ersetzen, berichteten italienische Medien am Freitag. Buttiglione will sich noch einige Tage Zeit nehmen, um das Angebot zu prüfen, hieß es.

Nach zehn Jahren in Brüssel scheint sich Montis Tätigkeit als EU-Kommissar dem Ende zu nähern. Der Mailänder Wirtschaftsexperte hatte in den vergangenen Wochen öfters seine Bereitschaft für ein drittes Mandat in Brüssel bekundet. Nachdem er vor zwei Wochen den Posten des Wirtschaftsministers abgelehnt hatte, den ihm Berlusconi nach dem Rücktritt Giulio Tremontis angeboten hatte, scheinen jedoch die Beziehungen zwischen Monti und dem Ministerpräsidenten frostig geworden zu sein.

Indiskretionen zufolge soll Buttiglione als Europaminister von seinem Parteikollegen Mario Baccini ersetzt werden. Ministerwechsel beschäftigen Berlusconi dieser Tage sehr. Vor einer Woche hatte der Premier Wirtschaftsminister Tremonti durch den parteiunabhängigen Wirtschaftsexperten Domenico Siniscalco ersetzt. Am Montag war Reformenminister Umberto Bossi zurückgetreten, den der Regierungschef durch den Lega-Politiker Roberto Calderoli ersetzt hat.

Ministerwechsel sind in Berlusconis Regierung keine Neuigkeit. Im Jänner 2002 war der damalige Außenminister Renato Ruggiero aus Protest gegen den europakritischen Kurs der Regierung zurückgetreten. Berlusconi hatte Ruggiero nach einer langen Interimsphase durch Außenminister Franco Frattini ersetzt. Im Juli 2002 war Innenminister Claudio Scajola zum Rücktritt gezwungen worden, nachdem er mit beleidigenden Äußerungen über den ermordeten Regierungsberater Marco Biagi Kritik auf sich gezogen hatte. Scajola war durch den Forza-Italia-Politiker Giuseppe Pisanu ersetzt worden.

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