Italien-Wahl: Spannende Wochen stehen bevor

Berlusconi will noch diese Woche die Liste der Mitglieder seines neuen Kabinetts vorstellen. Über die Besetzung seiner dritten Regierung will er am morgigen Mittwoch mit seinen Wahlverbündeten beraten, sagte Berlusconi.

Das neue Parlament wird voraussichtlich in zwei Wochen erstmals zusammentreten. Einen Tag später wählen beide Kammern einen Präsidenten. Berlusconi bekundete, dass Spitzenpolitiker seiner “Partei der Freiheit” die Präsidentschaft der beiden Parlamentsflügeln übernehmen werden. Weder der verbündeten Lega Nord noch der Opposition werde er die Präsidentschaft einer der beiden Parlamentskammern überlassen, sagte Berlusconi am Dienstag.

Erst nach der ersten Tagung des Parlaments kann der italienische Staatschef Giorgio Napolitano Berlusconi offiziell den Auftrag zur Bildung des 63. Nachkriegskabinetts erteilen. Der designierte Ministerpräsident muss dem Staatschef die Liste der Minister vorlegen. Berlusconi will Eigenangaben zufolge ein Kabinett aus nur zwölf Ministern bilden, fast ein Drittel weniger als in der letzte Regierung Prodi. Danach kommt der neue Ministerrat zu seiner ersten Sitzung zusammen und beschließt ein Regierungsprogramm.

Der neue Regierungschef muss dann das Vertrauen der Abgeordnetenkammer und des Senats erhalten, um sein Mandat zu beginnen. Indiskretionen zufolge sollte das Parlament spätestens Anfang Mai dem neuen Premierminister das Vertrauen aussprechen.