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Italien: Regierungskrise abgewendet

Die drohende Regierungskrise in Italien ist nach den Worten von Ministerpräsident Silvio Berlusconi abgewendet worden. „Meine Koalition will bis 2006 weitermachen“, sagte er am Mittwoch.

Auch Vertreter seiner Koalitionspartner signalisierten eine Entspannung der Lage, die sich nach dem Rücktritt von Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti zu Monatsbeginn zugespitzt hatte. Tremonti musste wegen des wachsenden italienischen Haushaltsdefizits den Hut nehmen.

„Die Differenzen sind nicht unüberwindbar“, erklärte etwa ein Vertreter der christdemokratischen UDC, die zuletzt Berlusconi mit dem Verlassen der Regierungskoalition gedroht hatte. Stein des Anstoßes ist die Nachfolge Tremontis. Berlusconi hatte zunächst das Ressort selbst übernommen und zu erkennen gegeben, dass er diese Funktion über einen längeren Zeitraum ausüben wolle.

Die Koalitionspartner fordern hingegen die baldige Ernennung eines neuen Wirtschafts- und Finanzministers. Dies könnte bereits in den kommenden Tagen geschehen, erklärte der Fraktionschef der Berlusconi- Partei Forza Italia im Senat, Renato Schifani. Medienberichten zufolge gilt Vizepremier Gianfranco Fini als aussichtsreichster Kandidat. Fini ist zugleich Vorsitzender der rechtsgerichteten Nationalen Allianz, der zweitstärksten Partei in dem seit 2001 regierenden Mitte-Rechts-Kabinett Berlusconis

Hektische Suche nach Wirtschaftsminister in Rom

Die Suche nach einem Nachfolger des vor zehn Tagen zurückgetretenen italienischen Wirtschaftsministers Giulio Tremonti wird in Rom immer hektischer. Nach EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti und Vizepremier Gianfranco Fini lehnte am Mittwoch auch Verteidigungsminister Antonio Martino das Angebot des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi ab, die Führung des Wirtschaftsministeriums zu übernehmen.

„Ich danke Berlusconi, doch ich möchte lieber weiterhin das Verteidigungsministerium leiten. Um hier zu bleiben, habe ich sogar auf den Posten des NATO-Generalsekretärs verzichtet“, betonte Martino, Spitzenpolitiker der Berlusconi-Partei Forza Italia und angesehener Wirtschaftsexperte. Sogar Notenbank-Chef Antonio Fazio, der von der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale (AN, zweitstärkste Regierungspartei) als Nachfolger Tremontis vorgeschlagen worden war, ist laut italienischen Medien an dem prestigereichen Posten nicht interessiert.

Auch der Spitzenpolitiker der christdemokratischen UDC, Bruno Tabacci, bekundete, er sei am Posten des Wirtschaftsministeriums nicht interessiert. Als weitere Kandidaten bleiben laut italienischen Meiden noch Unterrichtsministerin Letizia Moratti und der Generaldirektor des Wirtschaftsministeriums, Domenico Siniscalco, im Gespräch.

Nach der dreitägigen Gesprächsrunde mit den Verbündeten hatte Berlusconi gehofft, dem Parlament am Mittwoch den Namen eines Nachfolgers für Tremonti vorzulegen. In seiner Ansprache im Senat sagte Berlusconi, er habe aus „Verantwortungsbewusstsein“ die Leitung des Wirtschaftsministeriums interimistisch übernommen. Er dankte Tremonti für die Arbeit, die er in den vergangenen drei Jahren geleistet habe. Der Rücktritt des Ministers sei für ihn „schmerzhaft“ gewesen, doch die Uneinigkeiten zwischen Tremonti und anderen Koalitionsmitgliedern waren „unerträglich“ geworden.

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