Die Lega Nord, Italiens föderalistische Oppositionspartei, sieht in diesem Projekt als möglichen Partner die FPÖ. “Zu Parteiobmann Heinz-Christian Strache haben wir eine gute Beziehung. Mit ihm wollen wir unser Projekt einer internationalen politischen Allianz für das EU-Parlament vertiefen”, erklärte Lega Nord-Chef Roberto Maroni im Gespräch mit der APA in Rom.
Treffen mit Strache hat stattgefunden
Strache hatte Maroni im vergangenen Dezember in Mailand im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung zu den Themen Zuwanderungs- und Asylproblematik, Identität Europas und radikaler Islamismus getroffen.
Mögliche weitere Partner
Weitere Partner, die im Rahmen des Netzes europakritischer Parteien in Frage kämen, sind laut Maroni die deutsche CSU, die britischen Konservativen sowie die Unabhängigkeitsbewegungen in Schottland und Katalonien. “Wir schließen dagegen Kontakte zu nationalistischen Parteien wie dem Front National von Jean-Marie Le Pen aus. Wir sind eine eurokritische, keine euroskeptische Partei. Euroskeptische Gruppierungen sind nationalistische Bewegungen, die den Austritt aus der EU fordern, um starke nationale Staaten aufzubauen. Wir eurokritischen Parteien blicken dagegen in Richtung eines neuen Modells von einem Europa der Völker und der Regionen”, erklärte Maroni, der nach dem Rücktritt des Lega-Gründers Umberto Bossi im vergangenen Juni das Ruder der Lega Nord, der einzigen Oppositionspartei im italienischen Parlament, übernommen hat.
Maroni kritisiert EU
Laut Maroni ist die EU in der jetzigen Form gescheitert. “Die Tatsache, dass die EU, mit ihren 27 Mitgliedern drittstärkste Weltmacht, nicht in der Lage ist, das Problem Griechenland zu lösen, einem Land mit elf Millionen Menschen, bezeugt, dass das System nicht funktioniert. Daher drängen wir auf ein Referendum, mit dem die Italiener entscheiden sollen, ob das Land weiterhin im Euro-Raum verbleiben soll. Wir hoffen, dass dieses Referendum auch in anderen europäischen Ländern zustande kommt. Das könnte zu einer tiefgreifenden Erneuerung in ganz Europa führen”, so Maroni.
Autonomie-Modelle für Lega Nord interessant
Die Lega Nord beobachtet mit Interesse die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen. “Eine Delegation der Lega Nord hat in den vergangenen Tagen an den Protestkundgebungen in Barcelona teilgenommen. Wir finden diese Demonstrationen von großem Interesse, vor allem wenn man bedenkt, dass das Autonomie-Modell Kataloniens sehr fortgeschritten ist”, erklärte der 57-jährige Lega-Chef.
Norditalien soll autonome Regionen bekommen
Zu den besten Föderalismus-Systemen der Welt zählt laut Maroni das Südtiroler Modell. Dieses sei jedoch durch die Einsparungen der Regierung Monti gefährdet. “Die Südtiroler müssten sich eigentlich Sorgen machen. Die Regierung Monti will die Südtiroler Autonomie angreifen. Die Südtiroler müssen sich verteidigen und wir werden an ihrer Seite stehen. Das Südtiroler Modell sollte unserer Ansicht nach erweitert und nicht reduziert werden. Wir wollen es auf ganz Norditalien, auf die Regionen Lombardei, Piemont und Veneto, ausdehnen”, betonte Maroni.
(Red.; APA)