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Italien: Berlusconi sucht nach Ausweg

In Italien ist zehn Tage nach dem Rücktritt des italienischen Wirtschaftsministers Giulio Tremonti noch kein Ende der Koalitionskrise in Sicht.

Trotz zweitägiger Verhandlungen im Mitte-Rechts-Block kam es zu keiner Einigung über den neuen Wirtschaftsminister. Berlusconi versuchte Vizepremier Gianfranco Fini zu überreden, das Ruder des Wirtschaftsressorts zu übernehmen, doch der Vorsitzende der rechten Alleanza Nazionale (AN, zweistärkste Regierungspartei) lehnte den Vorschlag ab.

Berlusconi hofft, bis morgen (Mittwoch) eine Einigung mit den Koalitionspartnern über die strittige Frage des Wirtschaftsministers zu finden. Mit dem Namen eines Nachfolgers von Tremonti könnte Berlusconi in einer wesentlich gestärkten Position vor den Parlamentskammern auftreten, denen er am Mittwoch über die koalitionsinterne Krise berichten muss.

„Ich hoffe, dass wir uns in den nächsten zwei Tagen über einen Wirtschaftsminister einigen“, so die „Nummer Zwei“ der rechtspopulistischen Lega Nord, Roberto Maroni. „Die Bedingungen sind vorhanden, um den Streit beizulegen“, versicherte Industrieminister Antonio Marzano. Er drängte Berlusconis Partner, nicht drei Jahre Amtszeit mit einer Regierungskrise zu zerstören, die die Wähler nicht begreifen würden.

Der UDC-Abgeordndete Bruno Tabacci schlug Notenbankchef Antonio Fazio als Kandidat vor. Als Alternative sind weiterhin der Generaldirektor des Wirtschaftsministeriums, Domenico Siniscalco, und Verteidigungsminister, Antonio Martino, im Gespräch.

Regierungschef Berlusconi kämpft seit Tagen um den Zusammenhalt seiner Koalition. Zum dritten Mal in drei Tagen rief der Regierungschef am Dienstag seine Verbündeten im römischen Regierungssitz zusammen, um einen Ausweg aus der Koalitionskrise zu suchen, die nach dem Rücktritt Tremontis entflammt ist. Die christdemokratische UDC machte einen Rückzieher und versicherte, vorerst aus dem Regierungsbündnis nicht zurücktreten zu wollen. „Wir bleiben in der Regierung, doch das Klima in der Koalition ist nicht mehr das was es bisher war“, sagte UDC-Chef Follini. Spannungen waren zwischen Follini und Berlusconi über die wirtschaftspolitische Linie der Regierung und den Föderalismus aufgetreten.

„Berlusconis Konsultationsrunde wird immer konfuser. Der Regierungschef verliert mit den Schwierigkeiten in seiner Koalition Zeit, während die Probleme des Landes ungelöst bleiben“, kritisierte der Linksdemokraten-Chef, Piero Fassino. Seiner Ansicht nach habe Berlusconi die Kontrolle über seine Koalition verloren.

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