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Italien: Berlusconi plant Sammelpartei

Elf Jahre nach seinem Einstieg in die Politik plant der italienische Regierungschef Berlusconi die Auflösung seiner liberalkonservativen Gruppierung "Forza Italia" und die Gründung einer Sammelpartei.

In ihr sollen alle Kräfte der derzeitigen Regierungskoalition gebündelt werden. „Allianz für die Freiheit“ ist die geplante Bezeichnung der neuen Mitte-Rechts-Partei, die bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr antreten soll. „Forza Italia klingt bereits veraltet. 1994 war die Partei Ausdruck des Neuen nach einer langen politischen Krise. Jetzt müssen wir auf Innovation setzen. Auch das Symbol sollte geändert werden“, sagte Berlusconi bei einem Treffen in Rom, bei dem die Weichen zur Parteineugründung gelegt wurden.

Breite Unterstützung

“90 Prozent unserer Wähler sind mit dem Plan einer Sammelpartei aus den Gruppierungen der Regierungskoalition einverstanden“, versicherte der Premier.

Der 68-jährige Ministerpräsident betonte, er habe keine Ambitionen, die doppelte Rolle als Kandidat für den Premierposten bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr und als Chef der neuen Partei zu übernehmen. „Diese beiden Funktionen sollen getrennt bleiben“, meinte der Regierungschef. Sollten die Mitte-Rechts-Parteien einen alternativen Spitzenkandidaten zu ihm finden, würde er keine Einwände erheben.

Vorgeblich bescheidener Berlusconi

„Ich wäre der glücklichste Mensch der Welt, wenn die Regierungskoalition zwei Monate vor den Parlamentswahlen einen Kandidaten fände, der die Koalition aufs Beste repräsentieren würde. Die Linke, die mich seit zwölf Jahren verteufelt, wäre geschockt, wenn ich meine Kandidatur nicht einreichen würde. Ich habe ein gewisses Alter, ich würde gern anderes als Politik machen, doch ich habe Verantwortungsbewusstsein dem Land gegenüber“, betonte Berlusconi.

Berlusconis Pläne zur Gründung einer Sammelpartei wurden von der rechtspopulistischen Koalitionspartei Lega Nord entschieden abgelehnt. „Berlusconis Vorschlag ist für uns unannehmbar, wir wollen unsere Identität bewahren“, sagte Reformenminister Roberto Calderoli, Spitzenpolitiker der Lega Nord. Die anderen Parteien des Mitte-Rechts-Blocks, die rechte Alleanza Nazionale (AN) und die christdemokratische UDC, zeigten hingegen Bereitschaft, über Berlusconis Pläne zu diskutieren.

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