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Italien: Berlusconi plant Regierungsumbildung

Nach der Koalitionskrise der letzten Wochen plant der italienische Premierminister Silvio Berlusconi nach der Sommerpause eine Regierungsumbildung.

In einem Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Donnerstag-Ausgabe) sagte Berlusconi, dass im September die Bedingungen für eine Umbildung seines seit drei Jahren amtierenden Kabinetts vorhanden wären.

„In allen Parteien der Koalition besteht das Bewusstsein, dass uns wichtige Wahltermine bevorstehen, die von uns Zusammenhalt erfordern. Ich denke, dass die Spannungen jetzt wirklich zu Ende sind“, meinte der Regierungschef. Er bezog sich auf die Regional- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr und auf die Parlamentswahlen 2006, von denen er sich die Wiederwahl erhofft.

Anlass für die Regierungsumbildung sollte die Demission von Europaminister Rocco Buttiglione sein, der als italienischer EU-Kommissar nach Brüssel ziehen wird. Indiskretionen zufolge soll er durch seinen Kollegen der christdemokratischen Regierungspartei UDC, Mario Baccini, ersetzt werden. Die UDC, die bei den letzten EU- und Kommunalwahlen ihre Stimmen auf sechs Prozent verdoppelt hatte, beansprucht eine stärkere Rolle im Kabinett Berlusconi.

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