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ITA: Neuauflage der Regierung Prodi?

Nach dem überraschenden Rücktritt der italienischen Regierung sei eine Neuauflage eines Kabinetts unter Romano Prodi möglich, deuteten Berater Prodis an. Berlusconi droht |  |  

Der italienische Staatschef Giorgio Napolitano wird am Freitag im Rahmen der Konsultationsrunde zur Bewältigung der Regierungskrise in Italien zuerst die Parteichefs der Opposition und danach die Vorsitzenden der Koalitionsparteien treffen. Die Konsultationsgespräche werden am Freitagnachmittag abgeschlossen, teilte das Präsidialbüro am Donnerstag mit.

Nach Angaben des Reformministers Luigi Nicolais könnte es zu einer Regierungsumbildung kommen. „Regierungschef (Romano) Prodi könnte vor dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um die Machtverhältnisse im Parlament zu überprüfen. Im Grunde ist die Mitte-Links-Regierung nicht wegen eines Misstrauensantrags gestürzt“, meinte der Minister.

Die Suche nach einer solideren Mehrheit gestaltet sich schwierig, vor allem im Senat, wo die Regierung am Mittwoch eine schwere Niederlage zur Außenpolitik erlitten hat. „Im Senat gibt es keine Mehrheit mehr. In der Koalition ist eine Klärung notwendig, damit man dem Land auch in Zukunft politische Stabilität garantieren kann“, kommentierte die Fraktionschefin des Linksbündnisses „Ulivo“ im Senat, Anna Finocchiaro.

Vertreter der Linken wollen Verhandlungen mit der christdemokratischen UDC um Pier Ferdinando Casini in die Wege leiten, die bisher dem Oppositionsbündnis um Silvio Berlusconi angehört. Die Partei hatte den Medienzaren jedoch öfters kritisiert. Die Hoffnung ist, dass die UDC der Regierungskoalition beitreten könnte. Die alternative Lösung wäre laut Beobachtern eine Fachleute-Regierung (Technokraten), die die wirtschaftliche Sanierung fortsetzen und eine Wahlrechtsreform durchbringen sollte. Danach sollte es zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommen. Ein Technokreten-Kabinett gab es italien bereits zwei Mal: Vom 8.04.1993 bis 10.05.1994 unter Carlo Azeglio Ciampi und dann wieder vom 17.01.1995 bis 17.05.1996 unter Lamberto Dini.

Auslöser des Rücktritts war eine Abstimmungsniederlage der Regierung im Senat. Mehrere Abgeordnete der Mitte-links-Koalition verweigerten dem Afghanistan-Einsatz ihre Zustimmung. Für die außenpolitische Vorlage stimmten 158 Senatoren und damit zwei weniger als zur absoluten Mehrheit erforderlich. Außenminister Massimo D’Alema hatte zuvor erklärt, die Regierung sollte im Fall einer Niederlage zurücktreten.

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