Eine Verdreifachung der heutigen Siedlerzahl auf eine Million sei absolut vorstellbar, sagte der Direktor des Yesha-Siedlerrats, Naftali Bennett, der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. “Wir tun, was wir können, um eine Aufhebung des Siedlungsstopps zu erreichen.” Das Thema sorgt für erhebliche Spannungen mit den USA, wo sich Ministerpräsident Benjamin Netanyahu derzeit zu politischen Gesprächen aufhält.
Netanyahu hatte im November einen befristeten Siedlungsstopp verkündet, um die Palästinenser zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zu bewegen. Die Palästinenser wiesen den Schritt aber als unzureichend zurück. “Es wäre ein großer Fehler, an diesem Stopp festzuhalten”, sagte Bennett. “Juden können in New York, Moskau und Paris bauen, aber in unserem eigenen Land soll es unmöglich sein? Das ist verrückt”, kritisierte der Siedlerfunktionär, der vor der Wahl im vergangenen Jahr als Berater Netanyahus gearbeitet hatte.
In der israelischen Öffentlichkeit wirbt der Siedlerrat nach den Worten Bennetts dafür, die Palästinenser-Gebiete israelischem Territorium gleichzustellen. International wird der Bau von Siedlungen auf besetztem Land dagegen gemäß dem Völkerrecht als illegal betrachtet, ebenso wie die Annexion Ost-Jerusalems. Die jüngsten Spannungen hatte die israelische Ankündigung während einer Nahost-Reise von US-Vizepräsident Joe Biden ausgelöst, Siedlungen in Ost-Jerusalem auszubauen. Die Palästinenser wollen Ost-Jerusalem als Hauptstadt ihres Staates. Bennett warf US-Präsident Barack Obama vor, mit Druck auf Israel in der Jerusalem-Frage zur Gewalt aufzuwiegeln. Die Araber glaubten wegen der Haltung Obamas, von einer Eskalation des Streits profitieren zu können.