Israelische Armee bezieht Stellung
Etwa ein Dutzend Fahrzeuge gingen vor dem Sitz der Autonomiebehörde, der Mukataa, in Stellung, wie palästinensische Sicherheitskräfte und Augenzeugen berichteten. Es handelte sich um den ersten Einmarsch der israelischen Armee in Ramallah seit Monaten.
Bei dem jüngsten Vorstoß hätten etwa 20 Jeeps und gepanzerte Fahrzeuge zudem ein Gebäude im Zentrum von Ramallah umstellt, hieß es von palästinensischer Seite. Anschließend hätten sich Soldaten mittels Sprengsätzen Eintritt in das Haus verschafft und es durchsucht. Ein israelischer Armeeoffizier sagte der Nachrichtenagentur AFP hingegen, es sei kein explosives Material verwendet worden. Es habe sich um einen Routineeinsatz auf der Suche nach verdächtigen Palästinensern gehandelt.
Abbas verhandelt derzeit im Gazastreifen mit radikalen Gruppen über eine Waffenruhe. Die israelische Regierung hatte den Palästinenserpräsidenten in der vergangenen Woche gewarnt, ihm stehe nur begrenzte Zeit zur Verfügung, um für ein Ende der anti-israelischen Anschläge zu sorgen. Ansonsten drohe eine neue israelische Militäroffensive.
Palästinenser wollen angeblich Gaza-Grenze ab Freitag sichern
Die Palästinenser-Regierung will nach Angaben aus Sicherheitskreisen am Freitag Sicherheitskräfte in den nördlichen Gaza-Streifen verlegen, um Angriffe von Extremisten auf Israel zu unterbinden. Rund 2000 Grenzschützer sollten unter anderem in den Städten Beit Hanun und Beit Lahiya Raketen- und Granaten-Angriffe auf Israel verhindern, hieß es aus den Kreisen.
Der neue Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) hatte die Verlegung angekündigt und damit erneut Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses mit Israel aufkommen lassen. Israel verlangt von der Palästinenser-Regierung vor der Aufnahme von Verhandlungen eine Eindämmung der Gewalt der radikalen Gruppen.
Die Wahl des moderaten Politikers Abbas vor zwei Wochen war mit der Hoffnung auf eine neue Zusammenarbeit zwischen den Konfliktparteien verbunden. Diese war aber nur wenige Tage nach der Wahl herb enttäuscht worden, als Israel nach einem Selbstmordanschlag den Kontakt zur palästinensischen Regierung vorübergehend aussetzte. Daraufhin legten die Palästinenser Israel in dieser Woche einen detaillierten Plan zur Entsendung von Sicherheitskräften an die Grenze des Gaza-Streifens vor, von wo aus gewalttätige Palästinenser häufig jüdische Siedlungen und Ziele in Israel beschossen haben.
Abbas bekräftigte am Donnerstag seinen Willen zum Dialog mit Israel. Wir glauben an den Frieden und Verhandlungen und wir wollen Frieden durch Verhandlungen erreichen, sagte er. Israels Justizminister Tzipi Livni wertete die Entwicklung als Anzeichen dafür, dass Abbas gegen Extremisten vorgehen wolle. Die israelische Regierung hatte Abbas im November verstorbenen Vorgänger Yasser Arafat vorgeworfen, nicht gegen die israelfeindlichen Palästinensergruppen vorzugehen und ihn als Verhandlungspartner abgelehnt.
