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Israelisch-palästinensisches Treffen geplatzt

Die israelischen Behörden hatten das Mitglied des palästinensischen Legislativrates an der Ausreise aus dem besetzten Westjordanland gehindert.

Initiator der Begegnung war das irische Friedenszentrum in Glencree, das sich in erster Linie mit dem Nordirland-Konflikt befasst. Irlands Ministerpräsident Bertie Ahern, derzeit EU-Ratsvorsitzender, hatte vergangenen Freitag den palästinensischen Außenminister Nabil Shaath empfangen.

Die palästinensische Führung hat unterdessen Israel ein sicheres Scheitern der von Ministerpräsident Ariel Sharon geplanten „einseitigen Abtrennung” vorausgesagt. Die israelische Drohung, große Teile der besetzten palästinensischen Gebiete zu annektieren, richte sich gegen den internationalen Friedens-Fahrplan (Roadmap) für den Nahen Osten und stelle eine beispiellose Herausforderung der Staatengemeinschaft dar, erklärte der palästinensische Präsidentenberater Nabil Abu Rudeina am Montag in Ramallah. Eine „einseitige Abtrennung” ohne Rechtsgrundlage, wie sie Sharon angekündigt habe, werde keinen Frieden bringen. Der Friedens-Fahrplan des Nahost-„Quartetts” (USA, EU, UNO, Russland) sieht die Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates im Westjordanland und Gaza-Streifen bis 2005 vor.

Israels Vizepremier Ehud Olmert hat der palästinensischen Führung sechs Monate für eine einvernehmliche Friedensregelung gegeben. Im Gespräch mit der „Jerusalem Post” (Montag-Ausgabe) sagte Olmert, er gehe nicht davon aus, dass es in absehbarer Zeit zu einer Vereinbarung mit den Palästinensern kommen werde. Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei (Abu Ala) sei „entweder nicht fähig oder nicht willens, die minimalen Vorstöße zu unternehmen, die nötig für wirkliche politische Verhandlungen sind”, sagte Olmert.

Korei hatte zuletzt erklärt , dass eine „einseitige Abtrennung” durch Israel einen existenzfähigen palästinensischen Staat unmöglich mache, was letztlich einen binationalen Staat zur Folge haben würde. Er nannte die israelische Sperranlage eine „rassistische Mauer”, die das Westjordanland in kleine Kantone nach dem einstigen südafrikanischen „Homeland”-Modell der Apartheid-Ära zerstückele.

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