Israel will palästinensische Gefangene freilassen

Israels Kabinett will am Sonntag laut einem Zeitungsbericht über die Freilassung weiterer palästinensischer Gefangener entscheiden. Die Zeitung "Maariv" berichtete am Donnerstag, kommenden Dienstag sollten 26 Häftlinge freigelassen werden, gleich viel wie im August, als im Zuge der Friedensgespräche mit den Palästinensern eine erste Gruppe von Gefangenen freigelassen worden war.


Regierungschef Benjamin Netanyahu hatte Ende Juli die Freilassung von insgesamt 104 Häftlingen angekündigt. Die Freilassung soll demnach schrittweise entsprechend den Fortschritten der Gespräche erfolgen. Der öffentliche Rundfunk meldete, zusammen mit der Freilassung werde auch der Bau neuer Siedlungen in dem von Israel besetzten Westjordanland verkündet werden. Ein ranghoher Regierungsvertreter erklärte der Nachrichtenagentur AFP, die USA und die Palästinensern seien vor Beginn der Verhandlungen informiert worden, dass der Ausbau der Siedlungen in Ostjerusalem fortgesetzt werde.

Der Ausbau der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten gilt als größtes Hindernis bei den Gesprächen über eine Zwei-Staaten-Lösung, da sie einen eigenständigen palästinensischen Staat zunehmend erschweren. Die Gespräche waren im September 2010 wegen der Siedlungsfrage abgebrochen worden, auf Drängen und unter Vermittlung der USA im Juli aber wieder aufgenommen worden. Über den Inhalt der Gespräche drang bisher wenig nach außen, doch scheint es kaum Fortschritte gegeben zu haben.

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