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Israel vor Großer Koalition

Israel steht knapp drei Wochen nach dem Zerfall der Regierung von Ministerpräsident Ariel Sharon vor einer Großen Koalition. Abkommen zwischen Likud und Arbeiterpartei könnte am Sonntag unterzeichnet werden.

Sharons Likud könne schon am Sonntag ein entsprechendes Abkommen mit der Arbeiterpartei von Shimon Peres unterzeichnen, berichteten israelische Medien am Samstag. Als gemeinsame Aufgabe wollen beide Politiker im kommenden Jahr einen israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen durchsetzen.

Unterdessen ging die Gewalt in dem Palästinensergebiet weiter. Die Zahl der bei einem Einsatz der israelischen Armee in Khan Yunis getöteten Palästinenser stieg nach palästinensischen Angaben auf elf. 31 Menschen wurden verletzt. Die israelische Armee erklärte, mit dem Einsatz sollten palästinensische Mörserangriffe auf jüdische Siedlungen unterbunden werden.

Peres bezeichnete den Bau jüdischer Siedlungen in den Palästinensergebieten als historischen Irrtum. „Man kann die Karte der Siedlungen unmöglich in die Karte des Friedens einbeziehen“, sagte Peres gegenüber der Pariser Zeitung „Le Figaro“ (Samstag-Ausgabe). „Entweder man gibt Gebiete ab, damit die Juden in der Mehrheit bleiben. Oder man behält alle Gebiete und verliert diese Mehrheit. Selbst Sharon hat am Ende zugegeben, dass er zwar den Terror besiegen kann, aber nicht die Demographie“, sagte Peres. Gaza müsse einen Hafen, einen Flughafen, Wasser und eine Bahnverbindung zum Westjordanland erhalten, um leben zu können.

Beide Parteien hatten am Freitag eine grundsätzliche Einigung auf politische und wirtschaftliche Weichenstellungen einer neuen Regierung erzielt. Die Arbeiterpartei soll demnach acht Minister in der neuen Koalition stellen. Sie würde für Inneres, Infrastruktur und den siedlungspolitisch wichtigen Wohnungsbau zuständig sein. Zwei Minister sollen ohne Geschäftsbereich bleiben. Israelischen Berichten zufolge wurde eine Regierungsbildung in der kommenden Woche erwartet.

Unterdessen wurden nach Angaben von Augenzeugen fünf Palästinenser lebend geborgen, die am Freitag beim Einsturz eines Tunnels an der israelisch-ägyptischen Grenze verschüttet worden waren.

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