Israel verurteilt

Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen hat Israel am Dienstag mit 33 gegen fünf Stimmen bei 15 Enthaltungen wegen „Massaker“ und „gezielter Tötungen“ in den besetzten palästinensischen Gebieten verurteilt. Die Nein-Stimmen kamen von den USA, Australien, Kanada, Deutschland und Peru. Österreich enthielt sich ebenso wie Frankreich, Belgien und Schweden der Stimme. Mit 50 Stimmen bei zwei Enthaltungen (Australien und Costa Rica) und der Gegenstimme der USA forderte die Kommission in Genf Israel auf, seine völkerrechtswidrige Besiedlungspolitik in den besetzten Gebieten aufzugeben.

Außergerichtliche „gezielte Tötungen“, wie sie Israel praktiziert, sind eindeutig völker- und menschenrechtswidrig. Die UNO-Menschenrechtskommission, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international (ai) haben schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben. Es gebe Berichte über Exekutionen, Folter, Plünderungen, gezielte Behinderungen von Sanitätern in den besetzten Gebieten. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) hat wiederholt auf die systematische Behinderung seiner Tätigkeit durch Israel aufmerksam gemacht. Auch die Weltgesundheitsorganisation hat gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Westjordanland und Gaza-Streifen protestiert.

Die Vierte Genfer Konvention, die Teil des humanitären Völkerrechts ist, verbietet generell die Ansiedlung der Zivilbevölkerung der Besatzungsmacht in besetztem Gebiet. Sie verbietet Kollektivstrafen, die Anwendung von Gewalt gegen Zivilpersonen sowie die Abriegelung von Gebieten.