Israel: Siedler-Proteste gegen Abriss

Etwa 5000 Israelis haben sich in einer illegal errichteten israelischen Siedlung im besetzten Westjordanland verbarrikadiert, um den Abriss mehrerer Häuser durch die Armee zu verhindern.

Die Demonstranten, darunter viele Jugendliche, zogen sich mit Steinen, Flaschen und Farbe auf die Dächer von neun Häusern in der Enklave Amona zurück und bereiteten sich auf Auseinandersetzungen mit Soldaten und Polizisten vor. „Jedes zerstörte Haus ist ein Sieg für die Hamas!“, stand auf einem Schild.

Über Nacht waren drei Polizisten durch Steinwürfe verletzt worden. „Wir erwarten ein hohes Maß an Gewalt“, sagte ein Polizeikommandant. Die Auseinandersetzungen hatten sich am Dienstag verschärft, als 300 Siedler eine Militärbasis gestürmt und eine Straße blockiert hatten. Neun Häuser des Siedler-„Vorpostens“ Amona sollen abgerissen werden. Die von Interims-Premier Ehud Olmert angeordnete Evakuierung wurde am Morgen auf Grund einer Gerichtsverfügung einstweilig gestoppt.

Die Zahl behördlich nicht genehmigter „Außenposten“ wurde von der israelischen Friedensbewegung „Shalom Ahshav“ (Peace now/Frieden jetzt) mit 145 angegeben. Nach den Bestimmungen der Vierten Genfer Konvention ist der Transfer der eigenen Bevölkerung auf besetztes Territorium grundsätzlich nicht zulässig. Israel argumentiert dagegen, dass es sich nicht um besetztes, sondern um „umstrittenes“ Land handelt. Diese Rechtsauffassung wird von der internationalen Staatengemeinschaft und auch von den USA nicht geteilt.

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