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Israel: Sharon hält an Trennungsplan fest

Der israelische Regierungschef Sharon will den Plan einer einseitigen Abtrennung von Palästinensergebieten notfalls auch gegen den Willen seiner Likud-Partei umsetzen.

Sollte Sharon am Sonntag bei einer Basisabstimmung keine Zustimmung der knapp 200.000 Likud-Mitglieder bekommen, werde er andere Wege gehen, sagte ein enger Berater des Ministerpräsidenten am Freitag im israelischen Armeeradio. Sharon werde die Ergebnisse der Likud-Abstimmung akzeptieren, sagte Sharon-Berater Lior Horev dem Sender. „Darüber hinaus wird er die Wege, die ihm offen stehen, zu nutzen versuchen, um den Plan voranzutreiben“, sagte er. In Zeitungen wurde spekuliert, der Regierungschef könne das Regierungskabinett und das Parlament entscheiden lassen, zunächst aber noch vor der Basisabstimmung mit einem Rücktritt drohen.

Sharons will eine Räumung von Armeeposten und jüdischen Siedlungen im Gazastreifen mit einem Ausbau von Siedlungsblocks im Westjordanland verknüpfen. Das Projekt soll aber erst nach einer Fertigstellung der umstrittene Sperranlage im Westjordanland begonnen werden. Siedlerverbände und ultra-rechte Politiker bekämpfen den Plan und beschuldigen Sharon, Eingeständnisse an die Palästinenser zu machen.

Die israelische Tageszeitung „Haaretz“ veröffentlichte am Freitag eine Erhebung des Dialog-Instituts, wonach 43 Prozent der Likud- Mitglieder den Plan ablehnen. Nur 36 Prozent befürworten den Rückzugsplan, neun Prozent sind demnach unentschlossen. Nach einer anderen Umfrage der Zeitung „Maariv“ lehnen 45 Prozent der Parteimitglieder das Vorhaben ab, 42 Prozent unterstützen es, 13 Prozent sind unentschlossen. Auch eine dritte Umfrage des Dahaf- Instituts sieht die Gegner mit 47 Prozent weit vor den Befürwortern mit 40,5 Prozent.

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