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Israel: Neue Regierungskoalition steht

Israel wird künftig von einer Koalition der beiden größten Parteien plus einer ultraorthodoxen Partei regiert. Der Likud-Block von Ministerpräsident Sharon unterzeichnete eine entsprechende Vereinbarung mit der Arbeiterpartei von Peres und der Partei Vereinigtes Torah-Judentum.

Dies berichteten israelische Medien. Sharon hat nach dem Zerfall seiner bisherigen Koalition, zu der unter anderem die säkulare Shinui-Partei gehörte, nun erstmals wieder eine parlamentarische Mehrheit.

Diese benötigt er vor allem, um seinen Plan für einen Abzug Israels aus dem Gazastreifen und vier Siedlungen im Westjordanland durchzusetzen. Die Arbeiterpartei unterstützt dieses Vorhaben. Sharon ist mittlerweile auch bereit, den Abzug mit der palästinensischen Führung zu koordinieren. Zu Lebzeiten von Präsident Yasser Arafat, der von Israel boykottiert wurde, war noch von einem einseitigen Rückzug die die Rede gewesen.

Wie das öffentliche israelische Fernsehen weiter berichtete, wird Sharon seine Kabinettsliste voraussichtlich am Montag dem Parlament zur Abstimmung vorlegen. Die drei Parteien einigten sich in dem Koalitionsabkommen auf Sharons Plan zum Rückzugsplan.

Die Drei-Parteien-Koalition verfügt in der Knesset über eine Mehrheit von 65 von 120 Abgeordneten. Mit den fünf Abgeordneten der Thora-Partei hat die künftige Regierung nun genügend Stimmen, um den Haushalt und Sharons Gaza-Abzugsplan durchsetzen zu können.

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