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Israel: Netanyahu neuer Likud-Chef

Nach der Mitgliederabstimmung des Likud-Blocks ist früherer israelischer Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zum neuen Parteichef proklamiert worden - Koalition mit Sharons neuer Partei ist unwahrscheinlich.

Nach Auszählung von 98 Prozent der abgegebenen Stimmen kam Netanyahu, der bereits in den neunziger Jahren Parteichef gewesen war, auf 44 Prozent. Der als gemäßigter geltende Außenminister Silvan Shalom erreichte 33 Prozent, zwei Außenseiter, Landwirtschaftsminister Israel Katz und der Ultrarechte Moshe Feiglin, waren chancenlos.

Netanyahu wird als Likud-Vorsitzender Nachfolger von Premier Ariel Sharon, der den Likud im vergangenen Monat verlassen und die neue Partei Kadima gegründet hat. Diese kann laut jüngsten Umfragen bei Parlamentswahlen mit rund 40 Sitzen in der 120-köpfigen Knesset rechnen – so viele Mandate hat der Likud derzeit inne. Er fällt in den Erhebungen auf 13 Sitze zurück. Die Arbeiterpartei unter ihrem neuen Vorsitzenden Amir Peretz käme auf 22 Abgeordnetensitze.

Shalom sagte schon am späten Montagabend vor seinen Anhängern, er habe Netanyahu gratuliert und ihn aufgefordert, „ein gemeinsames Programm auszuarbeiten, damit wir in einem vereinten Likud bleiben können“. Politische Beobachter in Jerusalem waren davon ausgegangen, unter einem Parteichef Shalom wäre eine Koalition mit der Kadima-Partei nach den vorgezogenen Knesset-Wahlen im März vermutlich möglich gewesen. Unter Netanyahu sei es jedoch wahrscheinlicher, dass der Likud zur Speerspitze einer rechtsgerichteten Opposition werde.

Netanyahu und seine Anhänger waren entschiedene Gegner des von Sharon durchgesetzten israelischen Abzugs aus dem Gaza-Streifen. Aus Protest dagegen trat der 56-Jährige, der von 1996 bis 1999 Ministerpräsident und zuletzt Finanzminister war, aus dem Kabinett Sharon aus.

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