Israel: Nach Niederlage Koalition erweitern

Nach einer klaren Abstimmungsniederlage im Parlament will der israelische Regierungschef Ariel Sharon Sondierungen zur Erweiterung seiner Regierungskoalition aufnehmen. Auch Neuwahlen rücken in den Bereich des Möglichen.

Der israelische Rundfunk meldete am Dienstag, Sharon plane zunächst Gespräche mit der religiös-orientalischen Shas-Partei und mit der Arbeiterpartei. Das Parlament (Knesset) hatte Sharon am Montagabend die Unterstützung versagt. Nur 44 Abgeordnete stimmten für seine politische Generallinie, zu der die geplante Räumung des Gaza-Streifens gehört, 53 dagegen.

Israelische Medien zitierten am Dienstag Abgeordnete mit der Einschätzung, Neuwahlen seien angesichts dieser Niederlage auf längere Sicht unvermeidlich. Am 25. Oktober will Sharon dem Parlament seinen Gaza-Abzugsplan zur Abstimmung vorlegen. Im August hatte ein von Sharons innerparteilichen Kontrahenten durchgesetzter Likud-Sonderparteitag mehrheitlich eine Koalition mit der Arbeiterpartei abgelehnt und sich und damit indirekt gegen den Gaza-Rückzug ausgesprochen. Die Arbeiterpartei unter Oppositionsführer Shimon Peres verlangt ihrerseits auch einen umfassenden Rückzug aus dem Westjordanland, den Sharon jedoch verweigert; der Premier will lediglich die Räumung von vier Siedlungsblöcken im Westjordanland akzeptieren.

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