Israel lockert Absperrung

Die damit verbundenen Erleichterungen für die palästinensische Zivilbevölkerung sind ein erstes konkretes Ergebnis des Treffens zwischen dem palästinensischen Regierungschef Mahmud Abbas (Abu Mazen) und dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon vom Donnerstagabend. Israel spricht von einer vertrauensbildenden Maßnahme vor dem Gipfeltreffen von US-Präsident George W. Bush mit Sharon und Abbas am Mittwoch in Akaba in Jordanien.

Der von den USA gemeinsam mit der UNO, der EU und Russland entworfene Friedens-Fahrplan („Roadmap“) für den Nahen Osten soll bis 2005 zu einem unabhängigen palästinensischen Staat führen und verpflichtet Israel zum Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten. Das israelische Kabinett hatte dem Plan am vergangenen Sonntag grundsätzlich zugestimmt; gleichzeitig erhob es jedoch 14 Vorbehalte gegen den Plan, den die Palästinenser ohne Einschränkungen akzeptiert hatten.

Die israelische Armee machte in ihrer Mitteilung am Samstagabend deutlich, dass die Besatzungstruppen im Westjordanland und im Gaza-Streifen bleiben würden. Allerdings könnten rund 25.000 Palästinenser, die über eine entsprechende Erlaubnis verfügten, täglich nach Israel zur Arbeit gehen. Zudem wurden die Fischereizonen vor den Küsten des Gaza-Streifens etwas erweitert.

Abbas rechnet nach eigenen Worten damit, dass die radikalen Palästinensergruppen innerhalb der nächsten drei Wochen einem Waffenstillstand im Kampf gegen die israelische Okkupation zustimmen werden. Er sagte am Samstagabend dem arabischen Fernsehsender „Al Jazeera“ (Katar), dass er in seinen Gesprächen mit diesen Organisationen, auch mit der Hamas, erhebliche Fortschritte erzielt habe. Die radikalen Al-Aksa-Brigaden hatten allerdings am Freitag eine Waffenruhe abgelehnt.